Grundsatzrede Carlo Schmid

publiziert 19.02.2022

 

Der Parlamentarische Rat war das von den Alliierten nach dem Krieg eingesetzte deutsche Gremium, welches das Grundgesetz unter Einwirkung der Besatzungsmächte und im Rahmen der Besatzung aufsetzen sollte. Der Staatsrechtler Carlo Schmid war einer der Väter des Grundgesetzes und der BRD.

 

In der Grundsatzrede vom 08.09.1948 erläutert Carlo Schmid die Umstände und den Rahmen, in dem das Grundgesetz verfasst wurde und wirkt, sowie dessen Funktion als Mittel der Besatzung nach Haager Landkriegsordnung (Völkerrecht) Art. 42 und 43. Das Grundgesetz wurde schließlich am 08.05.1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossen und am 23.05.1949 im Bundesgesetzblatt I verkündet und in Kraft gesetzt.

 

Fakt ist lt Carlo Schmid:

 

 

Eine Staatsgründung war nicht geplant,

das Grundgesetz sollte und konnte keine Verfassung sein.

 

 

Das Video der Grundsatzrede. Dauer gesamt 1:57:21. Es lohnt sich die gesamte Rede zu hören. Die Rede ist nachfolgend in Einzelteile gegliedert zum Lesen und Hören notiert und mit Anmerkungen versehen verfügbar (teils noch in Bearbeitung).

 

Bild: www.youtube.com
Bild: www.youtube.com

 

Zum Nachschlagen sind im Folgenden wichtige Stellen in neun Teilabschnitte (eingeschlossen Teile 6.1 und 6.2) geliedert. Die wesentlichen sind mit Anmerkungen versehen.Alle haben als Titel gemeinsam:

 

 

Bericht über die

dem Parlamentarischen Rat gestellte Aufgabe.

 

 

Natürlich ist die Grundsatzrede von theoretischer Natur, sie zeigt aber die damals gegeben grundsätzlichen Probleme umfassend und absolut deutlich auf, die vom Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes zu entscheiden waren. Was letztlich entschieden wurde, ist in der Urfassung des Grundgesetzes nachzulesen, das am 23.05.1949 im Bundesgesetzblatt I verkündet und in Kraft gesetzt wurde - aber nicht als Verfassung, sondern als Organsiationsform bzw. -reglement.

 

Zu den Teilabschnitten: