Video Anhängige Revision

publiziert 20.04.2020

 

Als Abschluss der Video-Sequenz Der Strafbefehl, mit der das grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz als auch nicht mit internationalem Recht zu vereinbarende Strafbefehlsverfahren vorgestellt und erläutert wird, das Video "anhängige Revision". 

 

Diese am Oberlandesgericht Stuttgart anhängige Revision gegen die von Richter am Landgericht #Skujat begangenen Rechtsbeugungen wurden am 01.04.2020 von den OLG-Richtern #Dr.Belling, #Stengel und #Kemmner beerdigt. Wie zu erwarten wurden die beanstandeten Rechtsbeugungen und Rechtsverletzungen am Leben verblieben, das Recht auf die im Grundgesetz verankerten Rechte dagegen - naja, ein Kollateralschaden im Bemühen der Richter um Erhalt der grundgesetzwidrigen Rechtsordnung. 

 

Link: 

  • Auf Seite Revision sind die wesentlichen Vorhaltungen gegen das Urteil des Richter #Skujat vom Landgericht Stuttgart angezeigt.  

 


 

Der Beschluss des OLG Stuttgart ist - hoffentlich - nicht das Ende der Fahnenstange. Es wurde bereits - eine wie üblich - erfolglos bleibende Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe eingericht. Sie wird beschieden werden mit "Die Verfassungsbeschwerde wird nciht zur Entscheidung angenommen."

 

Über den Ausgang des Rechtsmittels wird zu gegebener Zeit noch berichtet werden.