Betrogenes deutsches Volk

publiziert 31.03.2017, überarb. 20.04., 20.05., 03.05.2018.

 

 

Bei der Bestimmung, ob das deutsche Volk betrogen wurde - und wenn ja, von wem eigentlich? - kommt es im Grundsatz gar nicht auf die Frage an:

 

 

Ist Deutschland jemals formell als Staat gegründet worden,

ist Deutschland ein Staat oder nur ein nach wie vor unter Verwaltung der Siegermächte stehendes Gebiet?

 

 

Die übergeordnete, alles entscheidende Frage ist vielmehr:

 

 

Ist das Grundgesetz die oberste in Deutschland,

in Bund und Ländern gültige Rechtsnorm,

und ist die Staatsgewalt daran gebunden?

 

 

Denn wenn das Grundgesetz, die behauptete Verfassung der Bundesrepublik Deutschland in Bund noch Ländern nur als oberste Rechsnorm behauptet wird, ohne dass sich irgendein Schwein aus der Staatsgewalt (Legislative, Exekutive und Judikative) daran kratzt, kratzen muss, dann ist doch die Frage aufzuwerfen:

 

 

Auf welcher Rechtsgrundlage wird Deutschland real betrieben?

  

 

Im Angebot sind 

  • eine grundgesetzkonforme Rechtsordnung = SOLL, oder
  • eine nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden Rechtsordnung = IST.

Das habe ich versucht zu erkunden. Das Ergebnis ist diese website. Das grundsätzliche Erkenntnis dazu:

 

 

Das Grundgesetz ist Klopapier, weil die im Grundgesetz

verankerten Rechte für die Bürger nicht verfügbar sind.

 

 

 

Weltweites Problem

 

Dass den Bürgern ihre durch das Grundgesetz, oder die EU-Charta, die Europäische Menschenrechtskonvention oder die UNO-Charte zugewiesenen Rechte real nicht zur Verfügung stehen, Ausnahme die Schweiz, ist das Grundproblem, welches dieses Welt hat. 

 

In jedem Land hocken Gruppierungen und Grüppchen, Bezeichnung: Parteien, die den jeweiligen Staat absolut beherrschen, und sich jeweils das gesamte Volk untertan gemacht haben. 

 

Diese Systeme sind übertragbar, vom einen Land zum anderen, nur in Nuancen verschieden. Fakt aber ist generell, 

 

 

Kein Volk hat etwas zu sagen, es darf nur wählen gehen.

(Ausnahme: die Schweiz.)

 

Oder können die Deutschen vor oder nach der nächsten Wahl irgendwo mitreden, die Regierung gar nötigen, sich mit einem bestimmten Problem zu befassen? Gibt es etwa ein Referendumsrecht?

 

 

Können Bürger etwa z. B Anfragen an eine Regierung einreichen, die von dieser wahrheitsgemäß zu beantworten sind?

 

 

Beispiel die kleine Landtagsanfrage der AfD in Baden-Württemberg zum Staatsangehörigksitsausweis. Diese können nur Parteien einreichen. Von Bedeutung ist deshalb, dass in Baden-Württemberg nur Mitglieder von Parteien berechtigt sind, ein Abgeordnetenmandat einzunehmen. 

 

Die Macht der Parteien basiert immer auf einer Rechtsordnung, die mit den den Bürgern, z. B. durch die UNO-Charta, konkret auch mit den durch das Grundgesetz zugewiesenen Rechten nicht vereinbar ist. 

 

In Deutschland basiert die Macht der Parteien, die mal eben die Regierung stellen, weil sie die Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag beherrschen, auf einem grundgesetzwidrigen Bundeswahlgesetz

 

Wenn man aber als Volk Akteure (Abgeordnete) nicht entsorgen, sondern nur gegen andere Akteure, die wieder allesamt Parteien angehören, austauschen kann, dann stimmt etwas nicht. In Deutschland - und anderswo in der Welt. 

 

Die Anfänge, wie und warum das Grundgesetz zum Status von Klopapier entwickelt wurde, dazu Seite Grundgesetzwidrige Rechtsordnung

 

Zuvor aber die Frage, war die Gründung der Bundesrepublik Deutschland legal?