Okkupation des Deutschen Reiches

publiziert 04.09.2018

 

 

Was genau am 23.05.1949, dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes rechtlich passiert ist, das kann nicht so genau deklariert werden. Auf jeden Fall aber war es - meiner Meinung nach - ein Verrat am Deutschen Reich, nachfolgend ein Verrat am deutschen Volk. 

 

 

Dieser Verrat wurde begangen von den

Vätern des Grundgesetzes und ihren Gesinnungsgenossen. 

 

 

Den beteiligten Siegermächten kann man nur bedingt einen Vorwurf machen. Das Ansinnen war im Grundsatz ja gut - wenn das Grundgesetz zu einer für alle Bürger einschließlich der Staatsgewalt verbindlichen Verfassung gemacht worden wäre. 

 

Aber es ist zu unterstellen, dass die Väter des Grundgesetzes zuerst die beteiligten Siegermächte über ihre wahren, hinterhältigen Absichten getäuscht haben, anschließend das deutsche Volk gelinkt haben, indem sie nur so getan haben, als ob das Grundgesetz eine wirksame Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sein soll. 

 

 

Tatsächlich war von vornherein, wie zu unterstellen ist, geplant, dem deutschen Volk die Ausübung der Staatsgewalt vorzuenthalten, und diese Macht den Parteien zuzuweisen.  

 

 

Das ging nur über den Trick Grundgesetz und Bundesrepublik Deutschland mit gleichzeitig geplanter Nichtigstellung der Verfassungsrechte, so dass diese zwar noch auf dem Papier existieren, real aber nichts wert sind, nicht wirksam eingefordert werden können. Vom Bürger.  

 

Genau dieses Prozedere wurde umgesetzt, ab und mit dem 23.05.1949. 

 

 

Langsam, zum mitschreiben

 

Das Deutsche Reich hat den Zusammenbruch 1945 überdauert und ist weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen. Nachzulesen in BVerfGE 2 BvF 2/73. Und weiter ist von den Bundesverfassungsrichtern am 31.07.1973 verkündet worden: "Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.

 

So bereits vorgetragen in blog #2018-175

 

Wenn man sich diese Sachverhalte näher zu Gemüte führt, kann man nur zu einem einzigen Schluss kommen:

 

 

1.

 

Das Deutsche Reich existierte nach der Kapitulation weiter. Es stand zwar unter Besatzungsrecht, aber es existierte weiter. . 

 

 

2.

 

Das Deutsche Reich hat nach der Kapitulation zwar keine Führung mehr, aber die Organisation, die Behörden etc., war vorhanden und - unter der Aufsicht der Alliierten - nach und nach auch wieder tätig. Also hätte - mit Zustimmung der Siegermächte - nur eine neue Führung installiert werden müssen, und das Deutsche Reich wäre wieder handlungsfähig geworden. 

 

Auch noch am 22. Mai 1949, dem Tag vor Verkündung des Grundgesetzes.  

 

Also hätte man die Zeit zurückdrehen können, die Weimarer Verfassung wieder in Kraft setzen können, die Ära Hitler faktisch tilgen können. So weit möglich. 

 

 

3.

 

Am 23. Mai 1949 wurde vom Parlamentarischen Rat das Grundgesetz verkündet und an diesem Tag der unter der Aufsicht der Siegermächte USA, England und Frankreich stehende Teil des Deutschen Reiches fortan unter dem Namen Bundesrepublik Deutschland betrieben. 

 

 

Was bewirkte die Verkündung des Grundgesetzes?

 

4.

 

Mit der Verkündung des Grundgesetzes am 23.05.1949 passierte folgendes: Die gesamte gegebene Organisation des Deutschen Reiches "machte rüber" in die Bundesrepublik Deutschland. Dabei ist "rüber machen" nicht räumlich zu sehen, wie es der Fall war, wenn DDR-Bürger in den Westen "rübergemacht" haben. Vielmehr ist das "rübermachen" als eine Art von Okkupation, von Besetzung anzusehen. Eine Art von feindlicher, aber friedlicher Übernahme, weil der Übernommene, das Deutsche Reich, sich zwangsläufig nicht zur Wehr setzen konnte.

 

Die Folge der Verkündung des Grundgesetzes jedenfalls war:

 

 

Von einer Sekunde auf die andere wurde

das Deutsche Reich handlungsunfähig, weil ihm die gesamten Organe und die Organisation abhanden gekommen war. 

 

 

Zitat aus BVerfGE 2 BvF 2/73: "...ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig." Dieser Fakt wurde von den Vätern des Grundgesetzes bewirkt. 

 

Das heißt, dass die Väter des Grundgesetzes durch den Trick Grundgesetz und Bundesrepublik Deutschland per friedlicher Okkupation das von den Siegermächten USA, England und Frankreich beherrschte Gebiet unter ihre Gewalt gebracht haben. Die Bundesrepublik Deutschland war geboren. Legal?

 

Das Deutsche Reich selber konnte sich nach der Verkündung des Grundgesetzes nicht dagegen zur Wehr setzen, weil es ja weder über eigene Organe oder Organisationen verfügte. Nicht mehr. Diese haben ja mit der Verkündung des Grundgesetzes in die Bundesrepublik Deutschland "rübergemacht". Damit war das Deutsche Reich zwar nicht verstorben, aber eben handlungsunfähig gemacht worden. 

 

 

Das Deutsche Reich lebt immer noch, ist aber nicht handlungsfähig,

kann sich gegen die Okkupation nicht zur Wehr setzen. 

 

 

Dieser Zustand ist heute noch gegeben, vgl. BVerfGE 2 BvF 2/73. Heute würde man dazu sagen:

 

 

Das Deutsche Reich wurde am 23.05.1949 durch das Grundgesetz

zum Zombie, zum lebenden Toten gemacht.

 

 

 

Nach Okkupation, Staatstreich, feindlicher Übernahme

 

5.

 

Nach der Okkupation (oder Staatsstreich, feindliche Übernahme?) mussten von den Vätern des Grundgesetzes und ihren Gesinnungsgenossen nur noch drei Sachen geregelt werden:

  • Ein Wahlrecht musste her, welches den Parteien grundsätzlich das Recht zur Ausübung der Staatsgewalt zusprach,
  • das Grundgesetz durfte dem Volk nicht zur Entscheidung vorgelegt werden.
  • die Bürger durften nicht in der Lage sein, ihre Verfassungsrechte wirksam einzufordern

Der erste Punkt war kein Problem. Der zweite Punkt  auch nicht, weil die Bürger der Staatsgewalt gegenüber (treudoof) hörig waren. Ist auch heute noch so. Leider. 

 

Wie der dritte Punkt umgesetzt wurde, dazu wird auf Seite Staatsgewalt will durchregieren und den folgenden weiteren Seiten in Menuepkt. 1.0 vorgetragen.

 

Hätte das deutsche Volk das Grundgesetz zur Verfassung annehmen können, wäre es inklusive der Verfassungsrechte zu verbindlichem Recht geworden - auch für die Staatsgewalt. Diese Abstimmung hätte real bewirkt, dass nicht mehr die Führungskräfte (der Parteien) der Herrscher über das Gebilde Bundesrepublik Deutschland sind, sondern das Deutsche Volk. Dass auch heute noch der Bundestag eine Abstimmung des Volkes über das Grundgesetz ablehnt, ist bekannt. Seite Provisorium Grundgesetz

 

Und voila:

 

 

 Deutschland stand und steht seit 23.05.1949 

unter der souveränen Herrschaft der Parteien

 

 

Wo also, bitte, ist der Unterschied zu Hitler-Deutschland?

 

Dass es nach Jahren weitere Parteien (Die Gründen, die Linken, die AfD, Freie Wähler etc.) geben würde, außer den bedeutsamen CDU und SPD, das konnte damals niemand ahnen. Aber die neuen Parteien haben sich im 1949 bewirkten Machtbereich (unter Ausschluss des Volkes selber) schnell zurecht gefunden. 

 

Wie man die geschilderte Übernahme des Deutschen Reiches West durch die Väter des Grundgesetzes auch immer bezeichnen und bewerten will: 

 

 

Mindestens moralisch war es unter aller Würde.

 

 

Rechtlich kommt man dagegen nicht an, wie auf Seite BRD-Gründung legal? bereits vorgestellt ist. 

 

 

Das Volk übernimmt die BRD

 

Das Volk selber kann die Herrschaft über die Bundesrepublik Deutschland nur über zwei Wegen erreichen:

 

1.

Es nimmt sich das Grundgesetz zur Verfassung, und wird dadurch zum Inhaber seiner Verfassungsrechte und kann über die Verfassungsrecht sich die Herrschaft über den Staat BRD verschaffen. Dies wird vom Bundestag blockiert. Seite Provisorium Grundgesetz

 

Oder:

 

2.

es wählt bei Bundestagswahlen in den Wahlkreisen nur noch parteilose Bürger zu Abgeordneten, und bewirkt dadurch, dass es über die Legislative in den Besitz der Herrschaft über den Staat kommt. Seite Parteilose Abgeordnete im Bundestag

 

Ansonsten:

 

 

Vergesst es,

jemals über eure Verfassungsrechte verfügen zu können. 

 

 

Denn auf dem Rechtsweg sich seine Verfassungsrechte zu erstreiten, das geht nicht: Die Richterschaft ist dagegen. Die Richter sind der Garant, dass das Volk nicht an seine Verfassungsrechte herankommt.  

 

Weiter zu Seite Provisorium Grundgesetz.