Wer ist alles Straftäter am Bundesverfassungsgericht?
Natürlich alle Bundesverfassungsrichter.
Alle Bundesverfassungsrichter sind Straftäter im Sinne des § 339 StGB, weil sie das Recht der Bürger auf den gesetzlichen Richter gem. Art. 101 Abs. 1 S 2 GG beugen. Dieser Artikel gilt auch für Bundesverfassungsrichter. Analog wie bei anderen Gerichten muss auch für das Bundesverfassungsgericht die eigene Rechtsprechung gelten, dass ein nicht ordnungsmäßig in das Amt gewählter Richter bewirkt, dass das Gericht seinen Status als Gericht verliert (konkret dazu auf Seite Hilfsrichter).
Weitere umfassende Begründung dazu auf Seite Wahl Bundesverfassungsrichter mit Unterseite 2015 Änderung § 6 BVerfGG. Fakt jedenfalls ist, dass auch die Bundesverfassungsrichter mit ihrer Rechtsprechung nicht das Grundgesetz dominieren können - wenn es denn die wahrlich oberste, gültige und verbindliche Rechtsnorm von Deutschland ist.
Alle vom Bundestag gewählten Bundesverfassungsrichter
sind nicht grundgesetzkonform in das Amt gewählt,
damit verliert das Bundesverfassungsgericht
in der Gesamtheit seinen Status als Gericht,
war noch nie ein Gericht im Sinne des Grundgesetzes.
Damit ist die gesamte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von ausschließlich Richtern beschlossen worden, die nicht wirksam den Status des gesetzlichen Richters gem. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG für sich reklamieren können, und sind alle jemals gegebenen Bundesverfassungsrichter Verbrecher im Sinne des § 339 StGB.
Folgende Bundesverfassungsrichter sind Verbrecher, weil sie meine Verfassungsbeschwerden
totgeschlagen und dadurch meine als verletzt angezeigten Bürgerrechte verletzt liegengelassen haben:
Unterlassene Hilfeleistung durch
Verweigerung der Rehabilitation verletzter Bürgerrechte.
Vom Vorhalt betroffen sind diese Bundesverfassungsrichter:
Hinweis zur Nutzung der nachfolgenden Liste:
Wenn nur die Entscheidung (z. B. BVerfGE 1 BvR 281/10) angegeben ist, kann über diese die Entscheidung aufgerufen werden.
Wenn zusätzlich mehr ... angegeben ist, bitte die Infos lesen.
Ri'in Hohmann-Dennhardt, Ri Gaier, Ri Paulus
Ri'in Jaeger, Ri Hömig, Ri Bryde
Ri Kirchhof, Ri Eichberger, Ri'in Britz
Ri Gaier, Ri Schluckebier, RI Paulus
Ri Gaier, Ri Paulus, Ri'in Britz
Ri Kühling, Ri'in Jaeger, Ri Hömig
Ri Papier, Ri Bryde, Ri Schluckebier
Ri Kirchof, Ri Masing, Ri Paulus
Ri Hassemer, Ri Jentsch, Ri Broß, Ri Osterloh, Ri Di Fabio, Ri Mellinghoff, Ri'in Lübbe-Wolff, Ri Gerhardt
Ri Broß, Ri Di Fabio, Ri Gerhadt
Ri'in Lübbe-Wolff, Ri Landau, Ri'in Kessal-Wulf
Ri'in Limbach, Ri Jentsch, Ri Di Fabio
Ri Jentsch, Ri Broß, Ri'in Lübbe-Wolff
Ri Gerhardt, Ri'in Hermanns, Ri Müller
Ri Voßkuhle, Ri Mellinghoff, Ri'in Lübbe-Wolff
Ri Landau, Ri'in Kessal-Wulf, Ri'in König
Ri Hassemer, Ri Di Fabio, Ri Landau
Ri Broß, Ri Di Fabio, Ri Landau
Ri Voßkuhle, Ri Landau, Ri'in Hermanns
Ri Huber, Ri Müller, Ri Maidowski
Ri Mellinghoff, Ri'in Lübbe-Wolff, Ri Gerhardt
Ri Voßkuhle, Ri'in Osterloh, Ri Mellinghoff
Richter namentlich noch nicht bekannt
Aus der Gerichtsverwaltung
Die Präsidialräte der beiden Senate und alle
AR-Referenten, die ohne tatsächlich auf sie übertragene Legitimation zur Prüfung von Verfassungsbeschwerden auf Zulässigkeit und Begründetheit gemäß den Bestimmungen der
Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts entschieden haben, dass eine Verfassungsbeschwerde in das Allgemeine Register eingetragen oder nicht eingetragen wird. Vgl. die Ausführungen auf den
Seiten AR 1124/17 und AR 1123/17 Indiz für Manipulation.
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts und, soweit aktiv beteiligt, Mitglieder der Gerichtsverwaltung sind im Grundsatz eine Variante der organisierten Kriminalität. Sie alle sind Verbrecher gem. § 339 StGB.
Systematisch werden Verfassungsbeschwerden, die vom Hilfe suchenden Bürger eingereicht wurden und immer noch werden, von den Richtern ohne qualifizierte Prüfung, ob die als verletzt angezeigten Rechte tatsächlich verletzt und zu rehabilitieren sind, totgeschlagen.
Vorbild, wie anzunehmen ist,
ist der unsägliche Nazi-Richter Freisler.
Denn die gesamte "Rechtsprechung" zu Verfassungsbeschwerden basiert auf dem grundgesetzwidrigen Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG, der Geschäftsordnung BVerfGGO und dem Merkblatt.
Unwidersprochen durch die Bundesverfassungsrichter, soweit diese in meinem offenen Brief vom 08.01.2010 namentlich benannt sind, ist ihre Wertung als kriminelles Pack. Ausgeführt ist auch, Zitat:
"Die Bürger gehören deshalb vor dem Bundesverfassungsgericht in seiner jetzigen Verfassung und Zustand genauso massiv und dauerhaft geschützt, wie vor einem Straftäter, gegen den zur Sicherheit des Volkes die Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist."