Bundesverfassungsrichter

publiziert 06.05.2017, Überarb. 12.05.2017, 07.11.,

 

 

Was hunderte von Bundesverfassungsrichter seit 1949 dem deutschen Volk, der Summe aller deutschen Bürger und allen in Deutschland lebenden sonstigen Menschen in Bezug auf die Gültigkeit der im Grundgesetz verankerten Grund- und staatsbürgerlichen Rechte angetan haben, kann nicht übel genug bewertet werden.

 

 

Die Bundesverfassungsrichter sind wahre Volksverräter:

 

Sie betreiben seit Jahren den systematischen

Verrat an den Menschen und ihren Rechten.

 

 

Diese Meinung ist an zwei Sachverhalten festgemacht:

 

 

1. nichtöffentliche Gewalten 

 

Als Meilenstein am Verrat am deutschen Volk und seinen Rechten kann man durchaus die Entscheidungen der Bundesverfassungsrichter werten, mit denen sie sowohl

  • der gesetzgebenden Gewalt als auch
  • der rechtsprechenden Gewalt
  • als auch sich selber 

den Status einer öffentlichen Gewalt entzogen und sie zu einer nchtöffentlichen Gewalt umfirmiert haben.

 

Hierzu mehr auf Seite nichtöffentliche Gewalten

 

 

 

2. Bundesverfassungsgerichtsgesetz statt Grundgesetz

 

Die Bundesverfassungsrichter bescheiden Verfassungsbeschwerden nicht auf der Grundlage des Grundgesetzes, sondern auf der Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG, und damit einfachgesetzlichem Recht.

 

Wie in konzertierter Aktion von Bundestag und Bundesverfassungsgericht bewirkt wurde, dass das Grundgesetz als Grundlage für die Bescheidung von Verfassungsbeschwerden ausgefallen wurde, hierzu mehr Auf Seite BVerfGG statt GG mit Unterseiten.