BVerfG-Unrechtsprechung

publiziert 20.03.2015, ERg.: 21.06., Geä. 09.08., 24.01.2016,

 

 

Am Bundesverfassungsgericht wird von den Richtern entgegen ihrem Amtseid nach § 11 BVerfGG nicht das Grundgesetz schützt, sondern zielgerichtet dafür sorgt, dass die dem deutschen Bürger durch die Staatsgewalt und durch Richter zugefügten Verletzungen an seinen Grundrechten erhalten bleiben. 

 

 

Verbrecherbande Bundesverfassungsgericht

 

Auf Seite Bundesverfassungsgerichtsgesetz (2) habe ich festgestellt.

 

 

Das Bundesverfassungsgericht

ist von den Bundestagsabgeordneten als Verfassungsgericht

im Status eines Meuchelmörders installiert worden.

 

 

Und weiter: Die Bundesverfassungsrichter sind von den Bundestagsabgeordneten so mit allen Rechten ausgestattet worden, die notwendig sind, zu verhindern, dass wir Bürger durch die Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes bewirken können, dass unsere verletzten Grundrechte oder die in den Artikeln 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte rehabilitiert werden. 

 

Mein Fazit aus dem Ergebnis von über 40 von den Bundesverfassungsrichtern liquidierten Verfassungsbeschwerde ist:

 

Die Bundesverfassungsrichter sind Verbrecher, weil sie sich der grundgesetzwidrigen Zielsetzung, mit der das Bundesverfassungsgericht und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz installiert wurden, verschrieben haben und seit Jahrzehnten systematisch verhindern, dass wir Bürger auch nur ansatzweise unsere entscheidenden und angeblich unantastbaren Grundrechte und sonst im Grundgesetz verankerten staatsbügerlichen und demokratischen Rechte wirksam einfordern können.

 

Merksatz:

 

 

Bundesverfassungsrichter sind Verbrecher, weil sie

das Grundgesetz nicht schützen, sondern systematisch beugen.

 

 

Womit wir wieder bei der Frage sind, ist das Grundgesetz die oberste bundesdeutsche Rechtsnorm, der jedes Gesetz in Bund und Ländern, jede Handlung der Staatsgewalt in Bund und Ländern und jede Entscheidung von Richtern in Bund und Ländern zu entsprechen hat, oder ist es eine völlig unbeachtliche Norm, wie ich auf der Seite  Grundgesetz ist Klopapier behaupte?

 

Auf jeden Fall geht mir sinnbildlich gesprochen das "Messer in der Tasche auf", wenn ich Aussagen wie die folgende vom Präsidenten dieser Verbrecherbande höre oder lese (Zitat in der Winnender Zeitung vom 21.01.2016):

 



 

 

Diesen Spruch hat genau der Präsident der Verbrecherbande Bundesverfassungsgericht abgelassen, der, zusammen mit seinen Richterkomplizen, das Grundgesetz selber nicht respektiert. 

 

 

Nicht umsonst wurde von mir in meinem offenen Brief vom 08.10.2010 an den damaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Papier ausgeführt:

 

"Ich als auch Leidtragender der verfassungswidrigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes erlaube
mir denn die Anzeige, dass Sie und Ihre – nachfolgend gelisteten - Richterkollegen für mich nichts anderes sind
als kriminelles Pack, Verbrecher an den Menschenrechten, an meinen Menschen- und Grundrechten.


Und das Bundesverfassungsgericht ist für mich wirklich nur ein rechtsbeuger-mafioser Klüngelclub, der
grundsätzlich nicht die Verfassung schützt, sondern gnadenlos verfolgt, dass die den Staat beherrschenden
Parteigänger vom Bürger unbehelligt und hemmungslos ihre Befindlichkeiten ausleben können (...). Die Bürger gehören deshalb vor dem Bundesverfassungsgericht in seiner jetzigen Verfassung und Zustand genauso massiv und dauerhaft geschützt, wie vor einem Straftäter, gegen den zur Sicherheit des Volkes die Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist."

 

Zu den gelisteten Richtern gehört Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Er hat sich gegen diese Wertung nicht zur Wehr gesetzt. Zu was auch:

 

 

Prof. Dr. Andreas Voßkuhle würde eine

Beleidigungsklage gegen mich verlieren.

 

 

Genauso wie alle anderen Bundesverfassungsrichter auch, die am Totschlag meiner Verfassungsbeschwerden auf der Grundlage des grundgesetzwidrigen Bundesverfassungsgerichtsgesetzes mitgewirkt haben. (Anmerkung: Gilt unter dem Vorbehalt, dass die übliche Gerichtsbarkeit eine Klage bzw. ein Strafverfahren gegen mich objektiv und unter Beachtung des Grundgesetzes als oberster gültigen Rechtsnorm führt. Daran aber wird es hapern.)

 

 

Die folgenden Unterseiten

 

Auf den folgenden Unterseiten der Seite Bundesverfassungsgericht zeige ich auf, wie dieses kriminelle Pack im Bundesverfassungsgericht nicht nur meine, sondern die analogen Rechte von jedem anderen deutschen Bürger in die Tonne tritt.

 

Mein Fazit: Skrupelloser und krimineller geht's nimmer.

 

Lieber Besucher der Seite, lesen Sie zum Einstimmen zuerst einmal die Seite i. S. nachkonstitutionelles Recht, vormals kein Rechtsweg gegen Gesetze. Es geht - auch - um § 93 Abs. 3 Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Der richtige Knüller aber ist, dass der Gesetzgeber keine öffentliche Gewalt ist. Sie werden staunen, versprochen: Da wird zum ersten mal die Kinnlade herunterfallen und nachfolgend wird die Frage gestellt, "wo bin ich", in Nordkorea, in Russland, in Syrien? Nein, die ganzen Schweinereien sind in Deutschland gegeben, diesem angeblichen Rechtsstaat.