Bundesverfassungsrichter

publiziert 13.08.2021

 

 

Die These:

 

 

Bundesverfassungsrichter sind moderne Inquisitoren.

 

 

Definition Inquisitoren aus wikipedia.de

 

"Inquisitoren leiteten seit dem 13. Jh. bis in die Frühe Neuzeit Inquisitionskommissionen, die im Auftrag der Römisch-katholischen Kirche vor allem in süd- und mitteleuropäischen Gebieten eingesetzt wurden, um dort auf Prozessbasis des Inquisitionsverfahrens gegen sog. Ketzer vorzugehen, sie im Sinne der „Reinheit des Glaubens“ zu Reue und Buße zu bewegen oder gegebenenfalls zu bestrafen. Inquisitoren konnten Verdächtige vorladen, verhören, exkommunizieren, ihnen die Absolution erteilen, Haft oder Folter anordnen und Urteile fällen. Auch besaßen sie das Recht, Helfer und Stellvertreter zu bestimmen."

 

Setzt man den

  • Querulanten
  • Reichsbürger
  • Rechten
  • Linken
  • Nazi
  • Selbstverwalter
  • vor allem aber den Bürger, der bemüht ist seine ihm im Grundgesetz zugesagten Verfassungsrechte einzufordern

den sogenannten Ketzern im Mittelalter gleich, dann kommt man der Position und Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts näher.

 

Der moderne Ketzer - Definition siehe vor - zweifelt mehr oder weniger

  • die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat und/oder
  • die Legitimation der gegebenen Staatsgewalt an.

Er ist der Meinung, dass die Staatsgewalt bemüht ist, die Bundesrepublik Deutschland, oder was man auch immer darunter verstehen will, zu beherrschen und die Bürger faktisch unversal zu bevormunden.

 

 

Ein Mitspracherecht der Bürger an der Ausgestaltung des

"Staates BRD" und seiner Staatsgewalt

wird diesen seit 23.05.1949 vorenthalten.

 

 

So gibt es z. B. kein Referendumsrecht. Der Bürger, das deutsche Volk, ist nur legitimiert, bei im Turnus stattfindenden Wahlen zum Bundestag oder einem der Landtage Parteien zu wählen, die völlig losgelöst vom realen Volkeswillen sodann den den "Staat" leiten und betreiben.

 

 

Wertlose Rechtswegegarantie

 

Dem Bürger ist nur durch Artikel 19 Abs. 4 das "Recht" zugewiesen, sich auf dem Rechtsweg um seine Rechte zu bemühen, ein relativ sinnloses Unferfangen, da die rechtsprechenden Gewalt primär den Erhalt der Rechtsordnung zum Ziel hat.

 

Mängel an den Grundlagen des Handelns der Staatsgewalt werden dabei systematisch als unzulässig, als unbegründet oder was auch immer bezeichnet. Zielsetzung: Mit allen Mitteln verhindern, dass der Bürger an seine Rechte kommt, sich wirksam gegen rechtswidrige Handlungen der Staatsgewalt zur Wehr setzen kann.

1951 wurde das Bundesverfassungsgericht installiert, aber nicht als der rechtsprechenden Gewalt übergeordnetes und deren Rechtsprechung auf Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überwachendes Gericht installiert.

 

Von 1951 bis 1969 war die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht auch nicht im Grundgesetz verankert. Im Januar 1969 wurde zwar die Verfassungsbeschwerde in Artikel 93 Abs. 1 GG aufgenommen, aber sogleich per Änderung des Artikel 94 GG unter den Vorbehalt von sonstigen Regelungen im Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG gestellt. Mehr dazu auf Seite Der Betrug durch Art. 93, 94 GG.

 

Seither sind die von den Bundesverfassungsrichtern gemäß Richtereid - "Ich schwöre, daß ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe." - zu schützenden Grund - und staatsbürgerlichen Rechte dem Recht der Bundesverfassungsrichter unterworfen, ob sie üerhaupt entscheiden wollen

 

Bereits über 200.000 fach wurde von den Bundesverfassungsrichtern - gelegentlich mal mir Begründung, regelmäßig aber ohne -  entschieden:

 

 

"Die Verfassungsbeschwerde

wird nicht zur Entscheidung angenommen."

 

 

Bundesverfassungsrichter sind moderne Inquisitoren

 

Im Mittelalter war es Aufgabe der Inquisitoren, gegen sog. Ketzer vorzugehen, sie im Sinne der „Reinheit des Glaubens“ zu Reue und Buße zu bewegen oder gegebenenfalls zu bestrafen.

 

Die Bundesverfassungsrichter als moderne Inqusitoren brauchen heute niemanden mehr dazu bewegen, gar zu zwingen, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland installierte weltliche Rechtsordnung zu akzeptieren. Dies geht viel perfider:

 

 

Die Bundesverfassungsrichter verweigern den in ihren Verfassungsrechten verletzten Bürgern einfach die Entscheidung, ob ihre Rechte verletzt sind oder nicht.

 

 

Also bleiben die Rechte verletzt, die verfassungwidrige Rechtsordnung erhalten. Alles ist gut, nur der Bürger und gleichzeitig auch alle anderen Bürger auch müssen künftig mit den ihnen durch verfassungswidriges Recht zugefügten Verletzungen ihrer Grund- und staatsbürgerlichen Rechte leben. Denn: Wird einem Bürger die Rehabilitation eines Verfassungsrechtes verweigert, gilt dies für alle anderen Bürger auch. Das heißt:

 

 

Die Rechte der Bürger werden immer mehr eingeschränkt.

 

 

"Hilfreich" für die Bundesverfassungsrichter ist dabei auch die verfassungswidrige Regel in § 93 Abs. 3 BVerfGG, als bestimmt ist:

 

§ 93 BVerfGG

(3) Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz oder gegen einen sonstigen Hoheitsakt, gegen den ein Rechtsweg nicht offensteht, so kann die Verfassungsbeschwerde nur binnen eines Jahres seit dem Inkrafttreten des Gesetzes oder dem Erlaß des Hoheitsaktes erhoben werden.

 

Weil die Bundesverfassungsrichter sich  strikt an das Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG halten, nicht etwa an das Grundgesetz, schützen sie den Erhalt dieser verfassungswidrigen Regel durch ihre eigene Rechtsprechung, vorgestellt auf Seite § 93 Abs. 3 BVerfGG.

 

 

Also hat verfassungswidriges Recht Bestand, schützen die Bundesverfassungsrichter vorsätzlich nicht das Grundgesetz und zu Gunsten der Bürger die darin verankerten Grund- und staatsbürgerlichen Rechte, sondern die Bundesverfassungsrichter sorgen auf der Grundlage des BVerfGG dafür, dass der Bürger an seine Rechte nicht herankommt. Mehr dazu auf Seite BVerfGG statt GG. Deshalb: 

 

 

Die Bundesverfassungsrichter sind moderne Inquisitoren.

 

 

Also solche werden sie - hoffentlich - einstmals in die Geschichtsbücher als das kriminelle Verbrecherpack eingehen, das ein ganzes Volk vorsätzlich um den Zugang zu seinen Rechten betrogen hat.

 

Beispiele von zu meinen Lasten totgeschlagenen Verfassungsbeschwerden sind auf Seite Meineidrichter gelistet.

 

Damit wird von den Bundesverfassungsrichtern der sonstigen Staatsgewalt, besonders der rechtsprechen Gewalt, ein Freibrief erteilt, auf keine Verfassungsrechte der Bürger Rücksicht nehmen zu müssen.

 

 

Diese wird legitimiert, das Recht,

jegliches Recht, nach Gutdünken zu beugen.

 

 

Die Bundesverfassungsrichter sprechen nur dann Recht, wenn es um Differenzen innerhalb der Staatsgewalt selber geht. also zum Beispiel zwischen Bundestag und Bundesregierung, Bundesregierung und den Ländern, etc. etc. Alles andere ist keiner qualifizierten Rechtsprechung würdig, weil das Bundesverfassungsgerichtsgesetz dies erlaubt. Und wenn nicht, dann gibt es ja noch die hauseigene Geschäftsordnung, das hauseigene Merkblatt und das Allgemeine Register, die jeweils zum Totschlag an Verfassungsbeschwerden benutzt werden können. Seiten in den Menuepkten. 11.0 Entrechtung der Entrechteten und 11.1 Intrigante BVerfG-Richter  

 

Schließlich ist noch zu beachten, dass das Bundesverfassungsgericht seit 1963 ohne gültige Rechtsgrundlage tätig ist. Seite Recherche zu BVerfGG.