2 T 61/20 LG Stuttgart

publiziert 10.03.2020, Erg. 14.03.,

 

Auf Seite 18 M 1636/20 AG Waiblingen wird über den gegen mich von Richter Kirbach rechtswidrig am 23.12.2019 erlassenen Haftbefehl in der Vollstreckungssache DRII-814/19 berichtet. 

 

Die gegen den Haftbefehl eingelegte Rechtsbeschwerde kann hier aufgerufen werden. zuständig ist die mir schon - dezent ausgedrückt - unangenehm aufgefallene Richterin Riedle-Knapp. Diese hat mit Beschluss vom 02.03.2020 Richter Kirbach zur Stellungnahme bzw. Abhilfe in Form der Aufhebung des Haftbefehls aufgefordert. Also auf diese Stellungnahme bin ich gespannt. 

 

 

 

Stellungnahme Richter Kirbach

14.03.2020

 

Was ist schon von einem Richter zu erwarten, außer dass er sich weigert, sein rechtswidriges Handeln zu berichtigen. Mit Beschuss vom 10.03.2020 hat Richter Kirbach folgerichtig erklärt: 

 

 

Natürlich keine Unterschrift. Jetzt liegt die ganz Hoffnung des Richter Kirbach auf Richterin Riedle-Knapp. Der wird sicher was einfallen, um den von Richter Kirbach erlassenen Haftbefehl als korrekt zu bestätigen, auch wenn er rechtswidrig erlassen ist.. Da bin ich überzeugt von 

 

Wie es weitergeht, darüber wird berichtet werden.