Richter

publiziert 12.08.2018

 

Verbrecher gibt es überall, nicht nur bei der Mafia oder im Rotlichtmillieu:

 

 

Die Staatsgewalt ist auch mit Verbrechern gesegnet.

 

 

Jeder Richter und jeder Amtsträger, der gemäß § 339 StGB das Recht beugt, ist ein Verbrecher.

 

§ 339 StGB

Rechtsbeugung

Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

 

§ 12 StGB

Verbrechen und Vergehen

(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.

 

Und gleich vorab, wollte man in den einzelnen Rubriken alle paktizierten Beugungen des Rechts listen, wäre man wohl auf Jahre und Jahrzehnte hinaus beschäftigt. Und ein Ende wäre nicht absehbar.

 

 

Richter

 

... beug(t)en - zum Beispiel - das Recht,

  • wenn sie im Wissen um den unzulässigen Einsatz von Hilfsrichtern und dem Fakt, dass ihrem Gericht dadurch der Status als Gericht abhanden gekommen ist. oder eine nicht ordnungsmäßigen Geschäftsverteilungsplan ihres Gerichtes und trotz Richtereid "Recht" sprechen;
  • wenn sie im Wissen, dass der Geschäftsverteilungsplan (GVP) nicht ordnungsmäßig ist, trotzdem "Recht" sprechen, ohne zu bewirken, dass der GVP in einen ordnungsmäßigen Zustand versetzt wird, bevor sie weiter Recht sprechen;
  • wenn sie Vorhaltungen in Sachen des Einsatzes von Hilfsrichtern und einem nicht ordnungsmäßigen GVP nicht Gehör schenken, sondern wissentlich als nicht gesetzlicher Richter weiter "Recht" sprechen;
  • wenn sie als nicht gesetzlicher Richter Haftbefehle ausstellen und Haftstrafen anordnen.
  • wenn sie Klagen statt qualifiziert zu bescheiden, diese wegen angeblicher Unzulässigkeit und  Unbegründetheit und mit Taschenspielertricks liquidieren;
  • wenn Sie verfassungsrechtliche Sachverhalte wegen Unzuständigkeit abweisen, anstatt sie dem zuständigen Verfassungsgericht zur Entscheidung vorzulegen;
  • wenn sie unter Richtervorbehalt stehende Rechtssachen wie Insolvenzverfahren von Rechtspflegern betreiben lassen, ohne dass sie weder zur formellen Überlassung noch der Duldung deren Tätigkeit in der Rechtssache ermächtigt wurden - durch den Gesetzgeber.
  • wenn sie Gerichtsvollzieher im Status von auf Provisionsbasis tätigen Unternehmern hoheitliche Amtshandlungen erbringen lassen, mindestens dulden, anstatt sie zu unterbinden.

Jede einzelne der unvollständig erwähnten Rechtsbeugungen eines Richters bewirkt, dass er nicht nur zum Verbrecher wird, sondern in der systematisch betriebenen Rechtsbeugung zum Serienstraftäter mutiert, der auf Dauer weggeschlossen gehört.

 

 

Richter sind Verbrecher.

 

 

Mehr zu Richtern auf den Unterseiten in Menuepkt. 12.11.