Deuschle deckt Schneck

publiziert 12.08.2018

 

 

Auf Seite Kirbach deckt Schneck geht es um die nicht prüfbare Forderung eines Schuldners, hier der Landesoberkasse Baden-Württemberg. Nicht prüfbar jedoch wegen Verschuldens meines #Schneck (Obergerichtsvollzieher Mathias Schneck). 

 

Dieses schuldhafte Verhalten meines #Schneck wurde vom Direktor des Amtsgerichts Waiblingen, Richter Kirbach, nach Einschätzung mit absolutem Vorsatz gedeckt. Anschließend wurde seine unqualifizierte und nach Einschätzung vorsätzlich mich in meinen Rechten verletztende "Rechtsprechung" von der Richterin an Landgericht Stuttgart, Fischer, abgesichert. Mehr auf Kirbach deckt Schneck

 

Auf dieser Seite nun geht es um nicht prüfbare Vollstreckungskosten, die mein #Schneck geltend gemacht hat und welche die Nichtigkeit seiner Vollstreckungsmaßnahme bewirkt haben - würden, wenn seine nicht prüfbaren Vollstreckungskosten nicht von der zur Erprobung zum Landgericht abgeordneten Richterin am Amtsgericht Deuschle, und damit einem nicht gesetzlichen Richter, per unqualifizierter "Rechtsprechung" als prüfbar behauptet worden wären.

 

 

Tatsächlich sind die eingeforderten Vollstreckungskosten

meines #Schneck nicht prüfbar. 

 

 

Die nachfolgend aufgezeigte "Rechtsprechung" ist wiederholt Beleg, dass Richter vor keiner unqualifizierten "Rechtsprechung" zurückschrecken, wenn es darum geht, einem Staatsdienerkollegen den Arsch zu retten. 

 

 

Dass dabei die Rechte des Bürgers hopps gehen,

eine rechtswidrige Verhaftung legalisiert wird: Na und?

 

 

Das ging der zum Landgericht Stuttgart abgeordneten und damit nicht gesetzlichen Richterin am Amtsgericht Deuschle selber am Arsch vorbei. Warum auch nicht, sie war ja in der Erprobungsphase, und nach Einschätzung wird nur der Richter in eine höhere Position berufen, wenn er belegt hat, dass er in erster Linie die Machenschaften anderer Staatsdiener deckt - auf Kosten des Grundgesetzes und der Rechte der Bürger

 

Also ist zu unterstellen, dass die nun vorgestellte Entscheidung nicht von ungefähr gekommen ist, sondern weil sich Richterin am Amtsgericht Deuschle per nachgewiesenem rechtswidrigem Verhalten für den Job als Richterin am Landgericht empfehlen wollte.  

 

 

Die Beanstandung

 

Beanstandet wurde nach meiner am 11.03.2018 vollzogenen Verhaftung durch #ObergerichtsvollzieherSchneck, dass die dem Haftbefehl zugrunde liegende Forderung nicht prüffähig war. 

 

"Die Prüffähigkeit der geltend gemachten Forderung ist nur dann gegeben, wenn im Schreiben vom 19.04.2017 unmittelbar oder durch Anlage die anfallenden Kosten, aufgeteilt nach Gebühren und Auslagen der Zwangsvollstreckung, ordnungsmäßig und unter Benennung des Kostenträgers/Verursachers/Auftraggebers angezeigt und geltend gemacht worden wären. 

 

 

Dies aber ist nicht der Fall. Gemäß Seite 3 der Anlage 3 (Bild) ist lediglich das EURO-Zeichen ausgewiesen, aber kein Betrag, aus dem die Kosten insgesamt und eine etwaige Aufteilung in Gebühren und Auslagen zu entnehmen gewesen wären. Die Kosten sind auch nicht in einer Anlage zur Forderungsaufstellung belegt"

 

Bei der Beanstandung wurde explizit auf die Entscheidung des LG Stuttgart 10 T 209/15 verwiesen, durch die ein gegen mich erlassener Haftbefehl wegen nicht gegebener Prüffähigkeit der Forderung aufgehoben worden war. 

 

Die "Rechtsprechung" der RiAG Deuschle

 

Richterin Deuschle hatte nichts mit der Offenlegung der Gerichtsvollzieherkosten, aufgeteilt nach Kosten und Gebühren, am Hut. Sie ignorierte auch die vorgenannte Entscheidung 10 T 209/15. Sie entschied unter Az. 19 T 322/17 salopp:

 

 

Also reicht es nach der Rechts(?)Meinung der #RichterinDeuschle aus, dass ein Schuldner rein rechnerisch erkennen kann, welche Forderung der Gerichtsvollzieher für sich erhebt, inhaltlich bedarf es keiner Prüfung. 

 

Richterin am Amtsgericht Deuschle hat damit das Recht gebeugt, nämlich das Recht auf Prüffähigkeit der Forderung, die #Obergerichtsvollzieher Schneck für sich eingefordert hat. 

 

 

Ohne Verlaub: Richterin Deuschle gehört in den Knast. 

 

 

Und natürlich hat Richterin Deuschle ihre das Recht beugende Rechtsprechung gleich wieder dazu genutzt, sie unanfechtbar zu stellen: 

 

 

Merke: 

 

 

Richter wissen ganz genau,

wie man die eigene Unrechtsprechung absichert. 

 

 

Übrigens, Von Richtern Deutschle wäre auch die auf Seite Betrügt GV aus Aschaffenburg monierten GV-Kosten über 51,76 EUR abgewürgt worden: Motto:

 

 

Man kann ja erkennen, welche Forderung der GV für sich reklamiert, ob diese rechtens ist, das geht einen Schuldner nichts an. 

 

 

Und solche Richter werden auf die Bürger losgelassen. 

 

Übrigens, die Anrufung der Bundesverfassungsrichter habe ich mir verkniffen. Dort wäre ich auch nur vom Regen in die Traufe gekommen. Sprich: Die Bundesverfassungsrichter hätten mich auch nur um den Zugang zu einer qualifizierten Rechtsprechung beschissen.