Kirbach deckt Schneck

publiziert 12.08.2018

 

 

Am Amtsgericht Waiblingen gehen die Uhren anders, die gesamte Rechtsprechung ist schon längst aus dem rechtsstaatlichen Fahrwasser gelaufen.

 

Wie der Direktor des Amtsgerichts Waiblingen, Richter #Kirbach, - meiner Meinung nach vorsätzlich - eine von meinem #Schneck gegen mich betriebene Vollstreckungsmaßnahme trotz nicht gegebener Prüfbarkeit nicht nur geschützt hat, sondern im Wissen der nicht gegebenen Prüfbarkeit der Zahlungsaufforderung auch noch einen Haftbefehl gegen mich erlassen hat, das ist Gegenstand der Ausführungen. Belegt wird dadurch:

 

 

Richter schützen nicht das Recht, nicht die Rechte der Bürger, 

sondern den Kollegen aus der Staatsgewalt. 

 

 

Dokumentiert wird, wie Richter #Kirbach als auch meinem #Schneck meine Rechte am Arsch vorbeigehen. Übrigens:

 

 

Der von Richter #Kirbach erlassene Haftbefehl wurde aufgehoben. 

 

Peinlich, peinlich.

Dem Direktor eines Amtsgerichtes sollte sowas nicht passieren.

 

 

 Jedenfalls nicht auf eine so ordinäre Art und Weise. 

 

 

Rechtsmittel zum Amtsgericht Waiblingen

 

Im Fall geht es um die Prüfbarkeit einer Zahlungsaufforderung meines #Schneck vom 18.03.2014, mit der er Forderungen der Landesoberkasse Baden-Württemberg als Gerichtskasse gegen mich verfolgt hat. Angezeigt wurde:

 

 

 

Kann man "u. a." prüfen, welche Forderungen hier gelistet sind? 

 

Zum Amtsgericht Waiblingen wurde Rechtsmittel eingelegt und Antrag gestellt festzustellen, dass die Zahlungsaufforderung nicht prüffähig und damit nichtig ist.

 

 

#Richter Kirbach entschied am 30.04.2014 unter Aktenzeichen 18 M 1036/14:

 

 

Jetzt wusste ich immerhin mal, dass sich hinter "u. a." 26 weitere Aktenzeichen verbergen. Prüffähig war die Zahlungsaufforderung damit aber immer noch nicht. 

 

#Richter Kirbach wusste also, dass die Zahlungsaufforderung nicht prüffähig war, aber er beugte lieber mein Recht auf ein rechtsstaatliches Vollstreckungsverfahren, als meinen #Schneck zur Ordnung zu rufen. 

 

Und die Kosten der rechtsstaatswidrigen Entscheidung des Richter #Kirbach wurden von diesem natürlich mir auferlegt. 

 

 

Rechtsmittel zum Landgericht Stuttgart

 

Gegen die "Rechtsprechung" des Richter #Kirbach wurde Rechtsmittel zum Landgericht Stuttgart eingelegt. Dieses wurde unter Aktenzeichen 10 T 199/14 am 20.05.2014 durch Richterin am Landgericht #Fischer als unbegründet zurückgewiesen. Zentraler Punkt:

 

 

Fazit: Richtern geht es in ihrer "Rechtsprechung" grundsätzlich nicht darum, Recht im Sinne des Grundgesetzes zu sprechen, sondern irgendwas hinzurotzen, was dem Staatsdienerkollegen nützt, indem sein rechtswidriges Verhalten als rechtskonform dargestellt wird, ohne dass es rechtskonform ist. 

 

So wird auch von Richterin #Fischer außer Acht gelassen, dass mir ja nicht bekannt sein konnte, um was für 26 Aktenzeichen es sich handelte. 

 

Gipfel der Frechheit die Behauptung: "Auch im Übrigen ist nicht erkennbar, dass die Maßnahme des Gerichtsvollziehers nicht korrekt ist." 

 

 

Aufforderung an meinen #Schneck um Auskunft

 

Mein #Schneck wurde sodann aufgefordert, mitzuteilen, welche Forderungen sich unter "u. a." verbergen. Seine Antwort:

 

 

Natürlich wurde von mir keine Akteneinsicht genommen: Der Nachweis, welche Forderungen geltend gemacht werden, ist eine Bringschuld des Gerichtsvollziehers, keine Holschuld des behaupteten Schuldners. 

 

 

Beantragung und Ausstellung des Haftbefehls

 

Die weiterhin nicht prüffähige Zahlungsaufforderung und weitere Schreiben meines #Schneck wurden von mir ignoriert. Warum auch nicht, die ganze Sache war rechtswidrig und damit nichtig. 

 

Mein #Schneck war anderer Ansicht, beantragte auf der Grundlage der nicht prüffähigen Zahlungsaufforderung einen Haftbefehl gegen mich, und bekam in auch ausgestellt. Von wem? Natürlich von Richter #Kirbach. 

 

 

Der Haftbefehl wurde am 13.03.2015 vollzogen. Anschließend wurde Rechtsmittel eingelegt. 

 

 

Der Haftbefehl wurde vom Landgericht aufgehoben. 

 

 

 

Fazit

 

Bis zur Aufhebung des Haftbefehls durch das Landgericht belegt der Verlauf meiner Bemühungen, eine Zwangsvollstreckung wegen nicht gegebener Prüfbarkeit der vom Gerichtsvollzieher eingeforderten Zahlung zu verhinder, nur eines:

 

 

Die Staatsgewalt ist eine kriminelle Gewalt. 

 

 

Sie - in erster Linie vertreten durch Richter - beugt das Recht, vor allem dann, wenn es darum geht, Handlungen von Staatsdienern abzusichern, obwohl man (der Richter) weiß, dass diese rechtswidrig und damit nichtig sind. 

 

 

Richtern, im Fall den Richtern Kirbach und Fischer,

ist dies sch...egal: Sie schützen den Staatsdienerkollegen,

koste es was es wolle. 

 

 

Richter #Kirbach schützt Gerichtsvollzieher #Schneck, und Richterin #Fischer schützt Richter #Kirbach und ermöglichen beide zusammen die Vollstreckung einer nicht prüffähigen und damit nichtigen Forderung durch den Gerichtsvollzieher. 

 

Merke:

 

 

Der Bürger kann sich abstrampeln, und hat gegen kriminelles Richter- und sonstiges Staatsdienerpack faktisch keine Chance, dass seine Rechte beachtet und eingehalten werden.  

 

 

Und wenn der Preis für den gewährten Schutz eine erkennbar rechtswidrige Entscheidung ist: Wo ist das Problem?

 

Wenn aber man Glück hat, dann kann es sein, dass man mal an einen Richter gerät, der sich dem Recht verpflichtet fühlt. 

 

 

Aufhebung des Haftbefehls

 

Der Haftbefehl wurde von Richter am Landgericht Faulhaber unter Aktenzeichen 10 T 209/15 am 28.05.2015 aufgehoben

 

Die Begründung für die Aufhebung des Haftbefehls ist eine schallende Ohrfeige für Richter #Kirbach, Richterin #Fischer und meinen #Schneck. 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

< Richter #Kirbach und Richterin #Fischer entschieden, dass nicht offengelegt werden muss, welche Forderungen von meinem #Schneck konkret geltend gemacht werden. 

 

 

 

 

 

 

 

< Mein Schneck gewährt freundlicherweise Akteneinsicht

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

< Zahlung kann nur erwartet werden, wenn der Schuldner auch weiß, auf welche Schuldtitel er Zahlung leisten soll. 

 

 

 

< Ohrfeige für Richter #Kirbach und Richterin #Fischer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

< Akteneinsicht genügt nicht, Gerichtsvollzieher muss belegen, welche Forderung er beitreiben will. 

 

 

 

 

 

 

 

 



 

Die Entscheidung hätte auch anders ausfallen können, zum Beispiel wird abgewiesen wegen Unzulässigkeit, Unbegründetheit oder was auch immer. 

 

 

 

Alternativprogramm

 

Wie gesagt, die Entscheidung hätte auch anders ausfallen können, zum Beispiel abgewiesen wegen Unzulässigkeit, Unbegründetheit oder was auch immer. 

 

 

Richter können entscheiden, was sie wollen. 

 

 

Entscheidend für einen Richter ist nur, dass er selber auf dem Rechtsweg kein Verfassungsrecht verletzt. Denn dann ist die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht eröffnet. Seite Verfassungsbeschwerde zulässig

 

Ein Beispiel, wie andere Richter unter Missbrauch ihres Rechtes zur Rechtsprechung in einem anderen Verfahren ein Rechtsmittel gegen einen Haftbefehl platt gemacht haben, dazu mehr auf Seite Deuschle deckt Schneck.