Richter (sind Verbrecher)

publiziert 12.08.2018

 

 

Das ist ja wohl nichts Neues, der Titel bzw. die Aussage. Oder? Jedenfalls gilt

 

 

Wer an den Weihnachtsmann,

das Christkind oder gar gerechte Richter glaubt,

... naja, der hat wohl was an der Waffel!

 

 

Die Ausnahme bestätigt bezüglich Richtern die Regel: Trau keinem Richter. 

 

Ich jedenfalls habe in über zwanzig Jahren Rechtsstreitigkeiten vor Gerichten nur in insgesamt nur dreieinhalb Rechtssachen obsiegt. Es sind

1. Befangenheitsantrag gegen Richter am Amtsgericht Waiblingen Luippold, Seite Befangenheitsantrag erfolgreich

 

2. Haftbefehl des Direktors des Amtsgerichts Waiblingen gegen mich wurde aufgehoben: Seite 

 

3. Ordnungsgeld des nicht gesetzlichen Richter auf Probe Dautel vom Amtsgericht Waiblingen wurde durch das Oberlandesgericht Stuttgart aufgehoben: Seite Ordnungsgeld

 

4.Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Weimar aufgehoben - durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Seite Verfassungsbeschwerde zulässig.  

 

Dass die Bundesverfassungsrichter mir mal Recht gegeben haben (Nr. 4), zählt nur zur Hälfte. Nachfolgend wurde vom Oberverwaltungsgericht Weimar der aufgehobene Beschluss neu erlassen, nur die Begründung wurde so ausgearbeitet, dass sie nicht mehr angreifbar war. Also nur ein scheinbares Obsiegen . 

 

In allen anderen Rechtssachen, egal ob Befangenheitsanträge, Dienstaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen, Klagen vor den Gerichten wie den Verwaltungsgerichten oder den Amtsgerichten etc., war ich stets der zweite Sieger. 

 

 

Nicht, weil meine Anliegen völlig neben der Kappe waren,

sondern weil die Richterschaft dafür sorgte, dass ich nicht obsiege. 

 

 

Meine "Memoiren"

 

Das was in Menuepkt. 12.12  aber auch in anderen Seiten des Menuepunktes 12.0 ff. aufgezeigt wird, noch werden wird, sind sozusagen meine Memoiren, meine Erinnerungen an Verfahren, in denen die Richter, aber auch Rechtspfleger oder Gerichtsvollzieher sich gnadenlos über Recht und Gesetz hinweggesetzt haben, die belogen, betrogen, manipuliert, getarnt, getäuscht und mit offenbar absoluten Vorsatz alles darangesetzt haben, dass ich "keinen Stich" mache.

 

Diese "Erinnerungen" werden in Menutpkt. 12.0 mit Unterseiten publiziert werden.  

 

 

Und ich hoffe, dass meine Memoiren richtig weh tun. 

 

 

Verbrecher, gibt es überall!

 

Verbrecher gibt es überall, nicht nur bei der Mafia oder im Rotlichtmillieu:

 

 

Die Staatsgewalt ist auch mit Verbrechern gesegnet.

 

 

Jeder Richter und jeder Amtsträger, der gemäß § 339 StGB das Recht beugt, ist ein Verbrecher.

 

§ 339 StGB

Rechtsbeugung

Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

 

§ 12 StGB

Verbrechen und Vergehen

(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.

 

Und gleich vorab, wollte man in den einzelnen Rubriken alle paktizierten Beugungen des Rechts durch Richter und/oder Staatsanwälte listen, wäre man wohl auf Jahre und Jahrzehnte hinaus beschäftigt. Und ein Ende wäre nicht absehbar.

 

 

Richter

 

... beug(t)en grundsätzlich das Recht, wenn dadurch die im Grundgesetz verankerten Rechte der Bürger verletzt werden. Zum Beispiel,

  • wenn sie im Wissen um den unzulässigen Einsatz von Hilfsrichtern und dem Fakt, dass ihrem Gericht dadurch der Status als Gericht abhanden gekommen ist. oder eine nicht ordnungsmäßigen Geschäftsverteilungsplan ihres Gerichtes und trotz Richtereid "Recht" sprechen: Verletzung Artikel 97 Abs. 2 GG, Artikel 101 Abs. 1 S 2 GG
  • wenn sie im Wissen, dass der Geschäftsverteilungsplan (GVP) nicht ordnungsmäßig ist, trotzdem "Recht" sprechen, ohne zu bewirken, dass der GVP in einen ordnungsmäßigen Zustand versetzt wird, bevor sie weiter Recht sprechen: Verletzung Artikel 101 Abs. 1 S 2 GG;
  • wenn sie Vorhaltungen in Sachen des Einsatzes von Hilfsrichtern und einem nicht ordnungsmäßigen GVP nicht Gehör schenken, sondern wissentlich als nicht gesetzlicher Richter weiter "Recht" sprechen: Verletzung Artikel 103 GG
  • wenn sie als nicht gesetzlicher Richter Haftbefehle ausstellen und Haftstrafen anordnen: Verletzung Artikel 97 Abs. 2 GG, Artikel 101 Abs. 1 S " GG, 
  • wenn sie Klagen statt qualifiziert zu bescheiden, diese wegen angeblicher Unzulässigkeit und  Unbegründetheit und mit Taschenspielertricks liquidieren: Artikel 3 Abs. 1 i.V.m. Artikel 20 Abs. 3 GG 
  • wenn Sie verfassungsrechtliche Sachverhalte wegen Unzuständigkeit abweisen, anstatt sie dem zuständigen Verfassungsgericht zur Entscheidung vorzulegen: Artikel 19 Abs. 4 GG 
  • wenn sie unter Richtervorbehalt stehende Rechtssachen wie Insolvenzverfahren von Rechtspflegern betreiben lassen, ohne dass sie weder zur formellen Überlassung noch der Duldung deren Tätigkeit in der Rechtssache ermächtigt wurden - durch den Gesetzgeber: Artikel 101 Abs. 1 S 2 GG .
  • wenn sie Gerichtsvollzieher im Status von auf Provisionsbasis tätigen Unternehmern hoheitliche Amtshandlungen erbringen lassen, mindestens dulden, anstatt sie zu unterbinde: Grundrechte

Jede einzelne der unvollständig erwähnten Rechtsbeugungen eines Richters bewirkt, dass er nicht nur zum Verbrecher wird, sondern in der systematisch betriebenen Rechtsbeugung zum Serienstraftäter mutiert, der auf Dauer weggeschlossen gehört.

 

 

Richter sind Verbrecher.

 

 

 

Richter-"Rechtsprechung"

 

Rechtsprechung ist nur dann Rechtsprechung, wenn diese in Handeln und Rechtsgrundlage mit dem Grundgesetz vereinbar ist. 

 

 

Ansonsten ist es Richterrecht, "Rechtsprechung", 

was von Richtern abgesondert wird und hat nichts mit grundgesetzkonformer Rechtsprechung zu tun. .

 

 

Nachfolgend werden auf den Unterseiten Beispiele von "Rechtsprechung" vorgestellt, welche samt und sonders der Richterschaft nicht zur Ehre gereichen.