Recherche zu VwGO

publiziert 13.07.2021

 

Wie schon mehrfach aufgezeigt, beginnt auch diese Recherche auf der Internetseite der Bundesregierung zur Verwaltungsgerichtsordnung VwGO.

 

 

Und schon ist man irritiert:

 

 

Die Verwaltungsgerichtsordnung VwGO

soll erst am 21.01.1960 "geboren" worden sein?

 

 

Das ist kaum zu glauben, denn soweit erinnerlich datiert auch die VwGO aus dem Bereich um ca. 1877. Aber mal egal. Durch das Datum 21.01.1960 stellt sich die Frage, ob die VwGO in der von 1958 begonnenen Sammlung Bundesrecht bis zu deren Beendigung in 1968 erfasst worden ist oder nicht.

 

Am einfachsten überprüfen kann man das, indem man im Bundesgesetzblatt I mit dem angeblichen Ausfertigungsdatum 21.01.1960 beginnt zu suchen. Man wird fündig unter BGBl I 1960 S 17 - und findet, oh. Wunder, Verweise auf die Sammlung Bundesrecht.

 

 

Also wurde die Verwaltungsgerichtsordnung VwGO nicht erst am 21.01.1960 "geboren", sondern existiert bereits lange vorher, wahrscheinlich liegen die Ursprünge in 1877, mindestens aber schon in 1957, weil sie sonst nicht von der 1958 begründeten Sammlung Bundesrecht erfasst worden wäre: "Ändert Bundesgesetzbl. III 300-1, 300-2, 368-1" Merke:

 

 

Die Bundesregierung behauptet für die Verwaltungsgerichtsordnung VwGO

eine unzutreffende Geburtsstunde.