SG Stgt. Az. S 16 KR 229/13

publiziert 07.06.2017

 

 

Seit 2013 wird vom für das Verfahren zuständigen Richter Schuster das Verfahren Zimmer ./. Securvita Krankenkasse faktisch nicht bearbeitet. Mehr zur Sachlage auf Seite GKV und Securvita mit Unterseiten.

 

Hier geht aber nur um die Frage, ist Richter Schuster ein gesetzlicher Richter. Am 06.06.2017 sah ist am Sozialgericht Stuttgart die GVP der Jahre 2013 bis 2017 ein. Das Ergebnis: am SG gibt es keinen einzigen gesetzlichen Richter. Mehr auf Seite Die GVP der Gerichte.

 

Folglich wurde von mir am 07.06.2017 Richter Schuster aufgefordert, per Richtervorlage gem. Art 100 GG durch die Bundesverfassungsrichter klären zu lassen, ob die Richterbank des SG Stuttgart grundgesetzkonform besetzt ist. Folgendes ist vorgetragen:

 

 

Jetzt haben Richter Schuster und das gesamte Sozialgericht - hoffentlich - ein Problem.

 

Über den Fortgang wird berichtet. Wer will, kann die Ausführungen für eigene Beansntandungen verwenden.