Staatsmischpoke

publiziert 03.05.2017

 

Die realen Verbrecher der Nation ...

 

 

... sind die Landes-, Bundes- und Verfassungsrichter

zusammen mit Legislative und Exekutive.

 

 

Richter benötigen als Grundlage für grundgesetzwidrige "Recht"sprechung entsprechendes grundgesetzwidriges Recht. Dieses Recht wird von der Legislative geliefert. Und wenn solches nicht zur Verfügung steht, wird gegebenes Recht eben manipuliert oder Recht neu erfunden, wie in der wissenschaftlichen Abhandlung Rechtsstaat oder Richterstaat dargelegt ist.

 

Vorbereitet wird die Einführung von "Recht" von der Exekutive, auf Bundesebene von den Ministerien, die ihrerseits über das Parteibuch und die Verquickung von Exekutive und Legislative wie am Beispiel der Bundeskanzlerin Merkel bereits aufgezeigt, unmittelbar die Abgeordneten der Regierungsparteien im Bundestag beherrschen. Jedenfallls die der jeweiligen Regierungskoalition.

 

Auf Landesebene beherrrschen die Parteibuch gesteuerten Regierungen die Landesrichter, setzen Berufsrichter sogar zur Vertretung des Landes bei Rechtsstreitigkeiten ein. Gewaltenteilung? Egal. Deshalb:

 

 

Die Staatsgewalt in Bund und Ländern ist "nur"

eine Variante der Organisierten Kriminalität.

 

 

Die Abteilung rechtsprechende Gewalt deckt dabei die von Legislative und Exekutive bewirkte oder vollzogenen Verbrechen durch weitere eigene Verbrechen, die als "Rechtsprechung" bezeichnet werden.

 

 

Auf der Strecke bleibt der Bürger mit seinen Rechten.

 

 

Was am Ende an greifbarem Recht überigbleibt, sind nicht die Gesetzestexte. Diese sind irrelevant:

 

 

Am Ende gibt es nur noch ein Recht: das Richterrecht.

 

 

Da Richter Verbrecher sind, ist Richterrecht als systematisch auf die Übervorteilung des Volkes angelegtes Recht zu definieren.

 

 

Richterrecht ist hinterhältig, niederträchtig, perfide,

verschlagen, infam, intrigant und dgl. mehr.

 

 

Richterrecht ist grundsätzlich darauf angelegt, die Bürger, das Volk, um die Wirksamkeit seiner Rechte zu betrügen - mindestens wenn sich eine zu entscheidende Rechtssache gegen die Staatsgewalt richtet. Grundlage der "Rechtsprechung" ist wiederum das bereits erwähnte grundgesetzwidrige oder erfundenes Recht. Dieses, und nicht etwa die Rechte der Bürger, wird von den Richtern geschützt.

 

Auf der Strecke geblieben in den Bundesländern bzw. erst garnicht eingeführt wurde das Grundgesetz als oberste gültige Rechtsnorm.

 

 

Das gegebene Grundgesetz ist Klopapier.

 

 

Hierzu zusammenfassend dann später die Seite Menuepkt. 13: Verbrecherstaat BRD.

 

Ich hoffe, dass ich die Fertigstellung dieser ganzen Seiten noch erlebe.