Hawaii-Richter stoppt Trump

publiziert 18.10.2017

 

Schlappe für Donald Trump: Ein Gericht in Hawaii blockiert die vom US-Präsidenten geforderten Einreisebeschränkungen.

 

Der Bericht dazu auf GMX vom 17.10.2017: 

 

"Ein Gericht in Hawaii hat die jüngsten Einreisebeschränkungen von US-Präsident Donald Trump für Menschen aus acht Staaten blockiert.

 

Trumps Maßnahme fehle es an ausreichenden Erkenntnissen dazu, dass die Einreise der Betroffenen den Interessen der Vereinigten Staaten schade, heißt es in der Begründung von Richter Derrick Watson, die das Gericht am Dienstag veröffentlichte.

 

Die Anordnung des Präsidenten diskriminiere die Menschen aufgrund ihrer Nationalität.

 

Insgesamt acht Länder betroffen

 

Die Einreisebeschränkungen sollten am Mittwoch in Kraft treten. Die betroffenen Staaten sind der Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea, Syrien und der Jemen.

 

Trumps Regierung hatte argumentiert, diese Länder genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht. ..." 

  

Meine Meinung dazu?

 

Ich bin nicht für Häme zu Lasten des Präsidenten der Vereinigten Staaten, der dabei ist, sich das Einmaleins des Regierens per learning by doing mühsam zu erarbeiten. 

 

Nein, mein Aspekt ist:

 

 

Ich wünsche mir Bundesverfassungsrichter, die wenigstens genauso viel Arsch in der Hose haben, wie der Hawaii-Richter Derrick Watson.

 

 

Dieser hat nicht der Staatsgewalt die Stiefel geleckt, sondern Rückgrat bewiesen, indem er sein Amt geradlinig und souverän, vor allem sachlich und ohne Ansehen der Gewalt ausgeübt hat, der er faktisch in die Eier getreten hat. 

 

Bundesverfassungsrichter mit solchem Charakter wünsche ich mir, Richter, die nicht das "Rechts"system, das hinterhältige und niederträchtige schützen, sondern die Menschen und ihre Rechte.

 


Konkret über die Bundesverfassungsrichter als Verräter an der eigenen Rechtsprechung wird berichtet auf Seite Beugung Art. 97 und 101 GG. Oder mal nachschauen, was auf den Seiten Entrechtung des Volkes oder Entrechtung der Entrechteten an Wissenswertem über die Bundesverfassungsrichter angeboten ist.