Merkel abwählen!

publiziert 22.09.2015


Kurzinfo:

Eine Petition ist im Gange, mit der erreicht werden soll, dass Merkel vom Bundestag durch ein Misstrauensvotum abgewählt wird. Das wird bestimmt nichts, aber beitreten kann man ja. Auf welchem Weg man Merkel tatsächlich abservieren kann, dazu hier mehr.



Petition gegen Merkel: Merkel muss weg!


Bildlink: https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/04/01/petition-absetzung-der-merkel-regierung/



Begründung der Petition unter anderem:


Merkels Amtsenthebung nimmt Fahrt auf. Für die zunehmend unbeliebter werdende Kanzlerschauspielerin Angela Merkel wird die Regierungsluft immer dünner.

Mehr und mehr Menschen bekommen ernste Zweifel bezüglich ihrer Zurechnungs- und Regierungsfähigkeit und setzen sich aus diesen Gründen für eine rasche Amtsenthebung ein, bevor sie das Staatsschiff endgültig versenkt, worauf der bisherige Kurs unzweifelhaft schließen lässt.


Die Petition wird mit absoluter Sicherheit nichts bringen, denn die Parteien und ihre Mitglieder und Abgeordneten im Bundestag und den Landtagen halten zusammen - auf Gedeih und Verderb.



Wenn wird, das Volk, mitreden und mitentscheiden wollen, ...


... dann müssen wir nicht versuchen, die Regierung Merkel abzuwählen, sondern dann müssen wir unser Wahlverhalten ändern, und bei der nächsten Bundestagswahl in allen Wahlkreisen parteilose Bürger als Abgeordnete in den Bundestag wählen;


... dann kann im Bundestag niemand ohne unsere Zustimmung Kanzler oder Kanzlerin werden;


... dann können die Parteien gegen uns, das Volk, keine Gesetze oder Gesetzesänderungen nach ihrem Belieben installieren. Zum Beispiel TTIP,


... dann entscheiden wir, das Volk, bei jeder Gesetzesänderung, bei jedem Gesetz mit und können unsere Zustimmung davon abhängig machen, welche Antwort wir z. B. auf die Frage bekommen: Muss dieses Gesetz so sein, kann es nicht so oder so, sein, ist es mit dem Grundgesetz vereinbar? Mit unseren Grundrechten?


Wenn sich die Umweltverbände, die kleinen Parteien, alle möglichen Interessengruppen darauf einigen könnten, in allen Wahlkreisen keine Parteigänger mehr zu wählen, dann wären die Tage von Merkel tatsächlich gezählt.


Sonst nicht. Mehr dazu auf BRD wird Rechtsstaat. Info auch in meinem Brief an Papst Franziskus.