Im Bund an die Macht

publiziert 22.11.2016, Überarb. 26.09.2017,

 

 

... oder wie das Volk sich auf Bundesebene das Recht aneignen kann, unmittelbar an der Ausübung der Staatsgewalt mitzuwirken.

 

 

Wenn sich bei der nächsten Bundestagswahl in allen Wahlkreisen parteilose Bürger um das Mandat als Abgerodneter im Bundestag bewerben würden, und je einer von ihnen gewählt wird und als Wahlbewerber in den Bundestag einzieht, dann ist es spontan aus mit der Macht und Herrlichkeit der Parteien und Parteigänger:

 

 

An den parteilosen Abgeordneten vorbei

kann kein Gesetz beschlossen werden.

 

 

Und ohne parteilose Abgeordnete kann kein Parteigänger Bundeskanzler/in werden.

 

Und Koalitionsverträge gibt es auch keine mehr, weil die Parteien koalieren können, wie sie wollen: Keine Koalition kann im Bundestag noch eine Mehrheit erreichen.

 

Also geht Bundeskanzler/in nur über die Zustimmung der parteilosen Abgeordneten. (Merkel würde von den parteilosen Abgeordneten sicher auch Zustimmung erfahren und zur Bundeskanzlerin gewählt werden!?)

 

Aber ich frage mich, wenn Mutti Merkel nicht mehr herrschen kann, wie sie will, weil es nicht mehr ausreicht, dass ihr die Abgeordneten der Koalition blindlings hinterherlatschen, ob sie dann tatsächlich noch Bundeskanzlerin sein will?

 

Kein Gesetz wäre mehr ein Selbstläufer, sondern bedarf der Zustimmung der parteilosen Abgeordneten, mindestens eines Teiles davon.

 

 

Diese Vision ist zum Greifen nahe.

 

 

In allen Wahlkreisen parteilose Bürger als Direktkandidat gewählt, sitzen im nächsten Bundestag (im Jahr 2021) 299 parteilose Bürger 299 Mitgliedern von Parteien gegenüber. Und dann? Dann ist sichergestellt, dass nicht das Interesse oder die Meinungen von Parteigängern die Grundlage für das Handeln der Staatsgewalt sind, sondern das Interesse und der Wille des Volkes. Denn ohne das Volk, vertreten durch 299 parteilose Abgeordnete, geht nichts mehr.

 

Wenn wir dies schaffen würden, wäre logischerweise der nächste anstehende Schritt:

 

 

Warum wird der Bundeskanzler

und seine Mannschaft nicht vom Volk gewählt?

Oder der Bundespräsident?

 

 

Gegeben ist derzeit ein Personenkult. Jedenfalls bei CDU/CSU. Merkel macht weiter! Fehlt nur noch das Hosianna!

 

Merkel mag ja fähig sein, ist es zumindestens dem Augenschein nach. Aber:

 

Ist sie auch dann eine fähige Bundeskanzlerin, wenn sie den Bundestag nicht mehr beherrscht, über keine loyale Blase von Volksverrätern mehr verfügt, sondern nur noch an der tatsächlichen Qualität ihrer Arbeit gemessen wird?

 

Leute: Es wird Zeit, dass wir erwachsen werden in Sachen Demokratie und Ausübung der Staatsgewalt.

 

Nehmen wir uns das Recht gemäß Bundeswahlgesetz und wählen wir in allen 299 Wahlkreisen parteilose Bürger in das Amt des Bundestagsabgeordneten. Nur so geht es zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und erfahren wir auf Dauer auch Gerechtigkeit der Staatsgewalt gegenüber uns Bürgern.

 

Hinweis:

In meinem vom Landtag von Baden-Württemberg und vom Verwaltungsgericht Stuttgart boykottierten Volksantrag (Seite Klage gg. Landtag-BW) schlage ich in Artikel 26a LVBWÄndG vor, dass in allen Wahlkreisen nur noch parteilose Bürger gewählt werden. Damit wäre die Macht der Parteien in BW gebrochen: 70 parteilose Bürger zu 50 Parteigängern.

 

 

Wenn im Bundestag parteilose Abgeordnete wären, ...

 

..., was könnten diese erreichen?

 

 

Jede Menge. Versprochen. 

 

 

Die Seite Parteilose Abgeordnete im BT