Zielsetzung Grundgesetz 2.0

publiziert 02.01.2021, Überarb. 06.01., 10.01., 03.02.,

 

Mit dem Grundgesetz 2.0 soll bewirkt werden, dass uns Bürgern die in der behaupteten Verfassung Grundgesetz (alt) ausgewiesenen Rechte tatsächlich zur Verfügung stehen.

 

Die tatsächliche Verfügbarkeit unserer Rechte bewirkt, dass kein Staatsdiener, egal ob Abgeordenter des Bundestages oder eines Landtages, Mitglied irgendeiner Regierung, einer Behörde, ein Richter, ein Rechtspfleger, ein Gerichtsvollzieher, mehr in der Lage sein wird, uns in unseren Verfassungsrechten zu verletzen. 

 

 

Die Rechte der Bürger dominieren künftig

die gesamte Rechtsordnung.

 

 

Also: Oberstes Recht sind die Bürgerrechte.

 

Wo bzw wodurch bisher Rechte der Bürger verletzt wurden, das ist in der Präambel Grundgesetz 2.0 überschlägig in der Aufzählung "in Ergägung" ansatzweise vorgestellt.

 

Keine Verfassung existent

 

Derzeit ist Fakt, dass das Grundgesetz vom 23.05.1949 von der Regierung Kohl mit dem Einigungsvertrag liquidiert wurde um zu verhindern, dass dieses zur realen Verfassung Deutschlands werden konnte. Dabei ist zu beachten, dass das Grundgesetz seit 23.05.1949 nur als eine „provisorische Regelung der demokratischen Grundordnung bis zur angestrebten Wiedervereinigung Deutschlands", also nicht als Verfassung installiert wurde. 

 

Die Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1, die von der Regierung Kohl im Einigungsvertrag als geltendes Grundgesetz verwendet wurde, obwohl dieses nie verkündet oder gar wirksam in Kraft gesetzt wurde, ist auf Grund dieses Sachverhaltes ebenfalls keine Verfassung für Deutschland sein.

 

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Schreiben vom 26.01.2021 bestätigt, dass das Grundgesetz nur eine Verfassung darstellt. Also ist es keine.

 

 

Die Staatsgewalt reklamiert so immer das Grundgesetz als "Verfassung", beugt aber gleichzeitig durch die von ihr installierte Rechtsordnung systematisch die Verfassungsrechte der Bürger.

 

 

Eingeschlossen die Blockade des in Artikel 19 Grundgesetz verankerten Rechtesweges bei Verletzungen der Rechte der Bürger. Auf die Ausführungen auf Seite Grundgesetz 2.0 und die dort enthaltene Begründung wird verwiesen.

 

Abhilfe kann das Grundgesetz 2.0 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bewirken, als bei Umsetzung das Volk, vertreten durch mehrheitlich parteilose Bürger, nicht nur künftig den Gesetzgeber dominiert, sondern die Verfassungsrechte an oberste Stelle der Normenhierarchie aufsteigen, also jeglichem sonstigen Recht übergeordnet sind.