Artikel 48 Grundgesetz 2.0

publiziert 31.12.2020

 

Folgende Änderung wurde in Abschnitt III. Der Bundestag gegenüber der Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1 - links - vorgenommen:

 

Art 48 

 

(1) Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub.

(2) Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ist unzulässig.

(3) Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Sie haben das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Art 48 

 

(1) Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub.

(2) Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ist unzulässig.

(3) Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Sie haben das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel. Abgeordnete dürfen neben der ihnen zustehenden Entschädigung keine regelmäßigen Nebeneinkünfte generieren. Nebeneinkünfte jeglicher Art bedürfen grundsätzlich der Zustimmung des Bundestages.

(4) Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

 

 


Meine Begründung für die Änderung

 

Niemand kann als Bundestagsabgeordneter behaupten, dass die ihm zugesprochene Vergügung nebst Auslagenerstattung etc. nicht auskömmlich sei, man davon nicht leben könnte. Meines Wissens nach beträgt die finanzielle Ausstattung der Bundestagsabgeordneten rund 14.000 EUR. Dafür muss eine alte Frau lang für stricken.

 

 

zu Abs. 3

 

Wenn man angelegentlich hört, dass ein Bundestagsabgeordneter zu Vorträgen eingeladen wird, und dafür 20.000 EUR und mehr bezahlt werden, dann fehlt mir dafür jegliches Verständnis.

 

 

Ein Abgeordneter sollte Idealist sein.

 

 

Es sollte ihm wichtig sein, für seine Mitbürger tätig zu sein, sein Wissen einzubringen um die Situation von Land und Vollk zu schützen, weiter zu entwickeln. Dafür, denke ich, reichen 14.000 EUR Salär im Monat aus. Ich denke dabei, dass dieser Betrag für parteilose Abgeordnete wie ein Geschenk des Himmels anmuten wird, und diese bereit sind, sich dafür den A... breit zu drücken, zu schaffen, zu machen.

 

Warum soll man Mitgliedern von Parteien anderes gewähren?