Artikel 54 Grundgesetz 2.0

publiziert 31.12.2020

 

Folgende Änderung wurde in Abschnitt V. Der Bundespräsident gegenüber der Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1 - links - vorgenommen:

 

Art 54 

 

(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

(2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

(3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.

(4) Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen.

(5) Nach Ablauf der Wahlperiode beginnt die Frist des Absatzes 4 Satz 1 mit dem ersten Zusammentritt des Bundestages.

(6) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

(7) Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

 

 

Art 54

 

(1) Der Bundespräsident wird vom Volk per Volksentscheid gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

(2) Wahlvorschläge dürfen von Jedermann unter Zustimmung des Vorgeschlagenen zum Präsidenten des Bundestags eingereicht werden. Werden mehr als fünf Vorschläge eingereicht, entscheidet der Bundestag im beschlussfähigen Plenum, welche Vorschläge dem deutschen Volk zur Entscheidung vorgelegt werden.

(3) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

(4) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen erhält. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

(5) Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.


Meine Begründung für die Änderung

 

Fakt ist, dass seit je her der Bundespräsident nicht gesetzeskonform in das Amt gewählt worden ist. Ausführlich dazu auf Seite Bundespräsdentenwahl mit Unterseiten. Das heißt, dass die jeweilige als Bundespräsident vorgesehene Person nach Interessenlage der Partei(en) auserkoren wurde, den Bundespräsidenten zu mimen, welche die vormals für die Wahl des Bundespräsidenten zuständige Bundesversammlung mehrheitlich beherrscht hat.

 

 

zu Abs. 1

 

Durch die Änderung des Absatz 1 wird die Bundesversammlung gegenstandslos, von der bisher der Bundespräsident gewählt wurde. Das Gesetz gibt es zwar noch, aber künftig wird der Bundespräsident nicht mehr von der Bundesversammlung, sondern vom Volk unmittelbar gewählt. Das heißt, dass die gegebene Gesetzgebung an diese Fassung des Artikel 54 Grundgesetz 2.0 angepasst werden muss.

 

 

zu Abs. 2

 

Künftig kann faktisch Jedermann einen Wahlvorschlag einreichen. Es ist dabei jedoch zu unterstellen, dass sich sogenannte Spaßkandidaten nicht nur Verfügung stellen werden, sondern wirklich nur Personen, die geeignet und integer sind, dieses Amt auszufüllen.

 

Eine eventuell notwendige Vorauswahl wird vom Bundestag getroffen werden.