Vorschlag BRD-Verfassung 2020

publiziert 25.10.2020 geä. 19.11.

 

Nachfolgend mein Vorschlag, wie - in Anlehnung an das derzeit nur gegebene Grundgesetz Gliederungsnummer 100-1 - eine neue Verfassung aussehen könnte.

 

Bitte dabei nochmals beachten:

  • Das Grundgesetz vom 23.05.1949 wurde in der letzten nachgewiesenen Fassung vom 21.12.1983 von der Regierung Kohl im Einigungsvertragsgesetz vom 23.09./31.08.1990 aus dem Verkehr gezogen.
  • Mit dem Einigungsvertrag wurde von der Regierung Helmut Kohl das Grundgesetz vom 23.05.1949 in der Fassung vom 21.12.1983 durch das in der Sammlung Bundesrecht enthaltene, angeblich im Bundesgesetzblatt III verkündete und in Kraft gesetzte Grundgesetz mit der Gliederungsnummer 100-1 ausgetauscht. Das Problem dabei: Diese Variante des Grundgesetzes wurde weder je verkündet noch wirksam in Kraft gesetzt:

 

Das Bundesgesetzblatt III wird seit 1968 von der Bundesregierung, allen Bundesjustizministern als Herausgeber des Bundesgesetzblattes, unter Verschluss gehalten.  

 

 

So gilt, dass alle seit der Wiedervereinigung vom Deutschen Bundestag vorgenommenen Änderungen des Grundgesetzes nicht das Grundgesetz vom 23.05.1949 betreffen, sondern die nie verkündete und nie in Kraft gesetzte Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 1001-1 aus der Sammlung Bundesrecht.

 

 

Kann aber eine Grundgesetzvariante,

die nie in Kraft gesetzt wurde, die Grundlage für die wirksame Fortschreibung des Grundgesetzes von 1949

oder dem mit der Gliederungsnummer 100-1 sein?

 

 

Also ist die Grundlage für die nachfolgende Modifizierung des Grundgesetzes die Variante mit der Gliederungsnummer 100-1, der keinerlei Rechtskraft zuzuweisen ist. Aber eine andere Variante steht leider nicht zur Verfügung, und eine völlig neue Verfassung zu kreieren, das mute und traue ich mir nicht zu. .

 

Also wird nachfolgend unter der Bezeichung BRD-Verfassung 2020 eine Grundgesetzvariante vorgeschlagen, die auf Änderung der aktuell nur verfügbaren Variante des Grundgesetz Gliederungsnummer 100-1 in der Fassung vom 29.09.2020 basiert. Zitat:

 

"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten (Anm.: stimmt nicht) bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 u. 2 Satz 2 des Gesetzes vom 29. September 2020 (BGBl. I S. 2048) geändert worden ist"

 

Wie gesagt, wird hier ein Vorschlag publiziert werden. Er besteht - Präambel ist noch nicht enthalten - aus den Abschnitten

Den jeweiligen Abschnitten als Unterseiten angehängt (zum Teil noch in Bearbeitung) sind Erläuterungen der wesentlichen Änderungen der BRD-Verfassung 2020 gegenüber der Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1. So zum Beispiel Abschnitt I. Verfassungsrechte zugehörig die Unterseiten

 

Wesentlich Änderungen GG vs. BRD-Verfassung 2020

 

Die wesentlichen Veränderungen der vorgeschlagenen BRD-Verfassung 2020 gegenüber der Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1 sind auf Seite wesentliche Änderungen kompakt vorgestellt.