Bausteine zum Rechte einfordern

publiziert 13.04.2021

 

 

Das in Menuepkt. 15.2 mit Unterseiten vorgestellte Grundgesetz 2.0 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist im Grundsatz nichts anderes, als das Bemühen, mir und jedem anderen in Deutschland lebenden Menschen die im Grundgesetz oder internationalem Recht verbrieften Grund- und Menschenrechte zugänglich zu machen. 

 

Dies im Grundgesetz vom 23.05.1949 bzw. der Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1 verankerten Rechte stehen uns real nicht zur Verfügung. Nicht nur als Folge einer korrupten, kriminellen Richterschaft, sondern weil auch der Gesetzgeber selber, der Bundestag, allenfalls in einem Alptraum daran denkt, nicht mit dem Grundgesetz vereinbares Recht zu korrigieren.

 

Beispiele dazu sind auf Seite Menuepkt. 12.2 Bundestag auf Seite Straftäter Bundestag mit Unterseiten vorgestellt. Hier wird belegt, dass das Plenum des Bundestages selber gnadenlos das Recht beugt, indem es grundgesetzwidriges Recht schützt, und damit vorsätzlich mit daran beteiligt ist, dass uns die verfassungsrechtlich garantierten Rechte nachfolgend von Behörden und Gerichten und sonstigen Vertretern der Staatsgewalt vorenthalten werden

 

So fehlt es der gesamten Rechtsordnung unter anderem deshalb an Legitimation, weil seit 1949 jedes im Bundesgesetzblatt I verkündete und in Kraft gesetzte Recht nicht vom Gesetzgeber, sondern rechtlos von der Bundesregierung "verkündet und in Kraft" gesetzt wird.

 

 

Der gesamten bundesdeutsche Rechtsordnung

fehlt es an der Legitimation.

 

 

Dem ein Ende zu setzen war und ist das Ziel des Grundgesetz 2.0. Wer es noch nicht begriffen hat, dem sei es hiermit ins Stammbuch geschrieben.

 

Dass auch und besonders die Abgeordneten des Bundestages, dem am 28.01.2021 eine im Original unterzeichnete Ausfertigung des Grundgesetz 2.0 zugestellt wurde, vehement bemüht sind, das Grundgesetz 2.0 zu ignorieren, ihm die Anerkennung als einzig gültige Verfassung verweigern, ist nicht verwunderlich.

 

 

Die Abgeordneten kämpfen für den eigenen Machterhalt.

 

 

Damit ist nicht verwunderlich, dass das Grundgesetz 2.0 von Bundestagspräsident Schäuble an den Petitionsausschuss verschoben wurde, und dort als Petition behandelt wird.

 

 

Die Text-Bausteine

 

Die sowohl im Grundgesetz vom 23.05.1949 als auch in der Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1 als auch im Grundgesetz 2.0 als gültige Verfassung verankerten Rechte müssen eingefordert werden.

 

Dies geht nur über den Nachweis,

  • das Grundgesetz vom 23.05.1949 seit 31.08.1990 nicht mehr existent ist
  • die Grundgesetzvariante Gliederungsnummer 100-1 nie wirksam als gültiges Recht installiert wurde,
  • es damit von 1949 bis 31.12.2020 keine deutsche Verfassung gab, und
  • die gesamte gegebene Rechtsordnung ungültiges Recht ist, weil es über keine Rechtsgrundlage verfügt, weil dazu alle Gesetze im Bundesgesetzblatt von der hierzu nicht legitimierten Bundesregierung "verkündet und in Kraft gesetzt" worden sind.

 

Damit gibt es seit 1949 kein gültiges Recht.

 

 

So werden wir in Strafverfahren, in Verfahren um  die Aushändigung des Staatsangehörigkeitsausweises, von Krankenkassen, vom Staat insgesamt sowieso, von nicht gesetzlichem Richterpack, von kriminellen Gerichtsvollziehern, von Rechtspflegern ohne verfassungskonforme Ermächtigung nur systematisch belogen und betrogen. Deshalb:

 

 

Leute, wehrt euch!

 

 

Und wie? Mein Vorschlag:

 

Ich arbeite Texte als Bausteine aus, die ihr zur Einreichung bei Gerichten, gegenüber Behörden, Gerichtsvollziehern, Rechtspflegern nach Bedarf zusammensetzen und als Eingabe verwenden könnt

 

Die Bausteine sind

 

1. Baustein 1: die Beanstandung des nicht gesetzlichen Richters wegen institutionellem Einsatz von Hilfsrichtern

 

2. Baustein 2: Ausführungen zur Sammlung Bundesrecht und der Erläuterung, warum alles Recht, welches auf dieser Sammlung basiert, ungültiges Recht ist

 

3. Baustein 3: konkrete Beanstandung von Gesetzen, die auf der Sammlung Bundesrecht basieren.

 

3. Baustein 4: die Beanstandung von ungültigen Gesetzen, da diese von der Bundesregierung ohne Legitimation in Kraft gesetzt wurde,

 

3. Baustein 5: die Beanstandung dass es von 1949 bis 2020 keine deutsche Verfassung und damit keine allem Recht übergeordnete Rechsnorm gab, die gegebene Rechtsordnung damit jeder Rechtsgrundlage entbehrt,

 

4. Baustein 6: die Geltendmachung des Grundgesetz 2.0 als seit 01.01.2021 gültige Verfassung für Deutschland

 

Weiter sind komplette Schriftsatzentwürfe am Stück angeboten als Muster, wie man die Bausteine zusammenfügen und verwenden kann.