#87: Merkel-Plan ist nicht von Merkel

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Der "Merkel-Plan" zwischen der EU und der Türkei ist nicht von Merkel, sondern von der European Stability Initiative (ESI), beteiligt Alexandra Stiglmayer. Info. Ins Spiel gebracht wurde er von der Türkei.

Interview mit Frau Stiglmayer in ARD Europamagazin hier aufrufen. Dauer ca. 6 min. Lohnt sich, wenn man miteden können will.

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Kommentare: 2
  • #1

    Willkürgegner (Montag, 21 März 2016 19:25)

    Funktionieren Rechtsstaat, Rechtsstaatsprinzip, Demokratie, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung, Bestenauslese, Wahlsystem, Legitimationskette?
    Die Mehrzahl der Wähler will und muss belogen werden; ihnen muss etwas vorgemacht und versprochen werden, um ihre narzisstische Bedürftigkeit zu „füttern“. (vgl. z.B. https://mahnwacheheidelberg.wordpress.com/2014/11/28/politik-ist-narzissmuspflichtig/).
    Ex-Richter Frank Fahsel bestätigt, dass Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind. Er hat unzählige Kollegen erlebt, „die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann“, vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740.
    Es wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, Gesetz und Politik, vgl. „Fehldiagnose Rechtsstaat“, http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm.
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt wegen Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Betroffene sind hilflos der Willkür des Staates ausgeliefert. (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Eine hohe Wahlbeteiligung legitimiert über die sogenannte „Legitimationskette“ den Machtmissbrauch durch sogenannte „Staatsdiener“.

  • #2

    Tami Caruso (Montag, 06 Februar 2017 07:55)


    Hi there, all is going perfectly here and ofcourse every one is sharing information, that's genuinely good, keep up writing.