#17017: Richterin Pelka bricht Richtereid?

Wenn man einen Richter fragt, ob und wann er den Richtereid abgelegt hat, dann muss er zwar antworten, aber er wird so antworten, dass diese konkrete Frage nicht konkret beantwortet ist. So erklärte die Vorsitzende Richtern Pelka vom Verwaltungsgericht Stuttgart, wann welcher Richter der 13. Kammer den Richtereid abgelegt hat, sondern nur, dass alle Richter der 13. Kammer den Eid abgelegt hätten. Nur: diese Aussage ist nach Einschätzung falsch. Mehr.

 

Richter schrecken also vor nichts zurück, auch nicht davor, den auf das GG abgelegten Eid zu brechen, um als ungesetzlicher Richter das grundgesetzwidrige, nur auf grundgesetzwidrigem Bundesrecht basierende System BRD zu schützen.

 

Sie sollten sich mal mit meinem Volksantrag befassen. Zum Beispiel mit der vorgeschlagenen Änderung des Artikel 23b der Landesverfassung von BW.


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