#17054: Die Manipulation der Wahl des Bundespräsidenten (6)

Nochmal zur Konstituierung der Bundesversammlung. Dieser besteht gem. Art. 54 Abs. 3 GG immer aus einer geraden Anzahl von Mitglieder. 2004 war kurz vor der Wahl des BP ein Abgeordneter des Bundestags verstorben, der ein Überhangmandat besetzt hatte. In solchem Fall gibt es keinen Nachrücker. Also bestand die damalige Bundesversammlung grundgesetzwidrig aus einer ungeraden Anzahl von Personen.

 

2009 wurde diese Möglichkeit einer Diskrepanz von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert ganz elegant umschifft. Er meinte, dass die Bundesversammlung beschlussfähig ist, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Dem Augenschein nach war dem so, also war die Bundesversammlung konstituiert. Da kommt man sich doch wie auf eimem Basar im vorderen Orient vor 100 Jahren vor: Mauschel, mauschel. In Vereinen gehen wenistens Namenslisten um, in die sich jeder einträgt um hinterher feststellen zu können, ob man beschlussfähig war.


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