#2018-122 Regierungswechsel in Spanien

Bild: welt.de
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Am 1. Juni wurde in Spanien die konservative Regierung unter Ministerpräsident Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Zum neuen Ministerpräsidenten wurde der Sozialistenchef Pedro Sánchez (Bild) ernannt. 

 

Zu beachten ist, dass, wie auch schon die alte, auch die neue Regierung eine Minderheitsregierung ist. Damit benötigt auch die neue Regierung den Konsens mit den anderen im Parlament vertretenen Abgeordneten. Damit ist souveränes "Durchregieren" wie unter der hier gegebenen GroKo nicht möglich. In Spanien werden damit in der Gesetzgebung auch Minderheiten gehört, und nicht abgebügelt. Mehr zum Thema auf Darum Minderheitsregierungen