#2018-147 in Sachen BVerfG-Missbrauchsgebühr

Bild: bundesgerichtshof.de
Bild: bundesgerichtshof.de

Wie nachzulesen ist, wurde mir von den Bundesverfassungsrichtern fünfmal eine Missbrauchsgebühr auf's Auge gedrückt. Die gegen die Vollstreckung gerichtete Vollstreckungsabwehrklage war erfolgreich, die Justizbeitreibungsstelle des Bundesgerichtshofs verzichtete auf die Gebühr

 

Es wurde gebeten, die Begründung der Abwehrklage zu publizieren. Diese ist nun auf Seite Justizbeitreibungsstelle des BGH in Abschnitt Warum Verzicht auf die Missbrauchsgebühren? eingestellt. 

 

Aus dem Fakt, dass das BVerfG munter weiter Missbrauchsgebühren verhängt (Seite 2.600 € BVerfG-Missbrauchsgebühr) ist ausschließlich abzuleiten, dass sowohl den Bundesverfassungsrichtern als auch der Verwaltung des BGH die Verfassungsrechte der Bürger am Arsch vorbeigehen.