#2018-160 Gewissenlose Bundesverfassungsrichter

Bild: bundesverfassungsgericht.de
Bild: bundesverfassungsgericht.de

Wenn Bundesverfassungsrichter seit 1951 durchgängig aktiv daran beteiligt sind, die Verfassungsrechte der Bürger wirkungslos zu stellen, dann muss doch ein Interessenkonflitk gegeben sein. Einerseits haben die Richter einen Eid auf das Grundgesetz abgelegt, andererseits verhindern sie die Wirksamkeit dieser Norm. Also besteht ein Interessenkonflikt. 

 

Interessenkonflikte kann man nur dann qualifiziert lösen, wenn man ein Gewissen hat. Da die Bundesverfassungsrichter aber nicht dem Eid folgen, das Grundgesetz schützen, sondern es durch ihre Rechtsprechung demolieren, nicht einmal dazu stehen, dann darf doch unterstellt werden, dass diese Richter über kein Gewissen verfügen, also gewissenlos "Recht" sprechen. Oder? Mehr.