#2018-226 Richter schützen Verfassungsorgane

Bild: youtube.com
Bild: youtube.com

Ein Verfassungsorgan als Beklagte in einem Rechtsstreit geht nicht. Theoretisch schon, aber nicht praktisch. Die Verfassungsorgane werden von Beamten der Körperschaften des öffentlichen Rechts Bund/Länder mit der Amtsbezeichnung Richter geschützt. Wird eine Klage anhängig gemacht, wird die Klage nicht dem Verfassungsorgan sondern dessen Verwaltung zugestellt - und schwups, steht der Kläger einem anderen Beklagten gegenüber, als dem, den der als Beklagten in der Klage benannt hat. 

 

Für die Verfassungsorgane zahlt sich also aus, dass die Richter Mitglieder der Körperschaft des öffentlichen Rechts sind, und dessen Interessen schmerzfrei wahrnehmen nach dem Motto: an uns kommt keiner vorbei. Mehr auf Seite Schutz der Verfassungsorgane