#2018-254 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist 70

Deutschland hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ratifiziert. Und, was nützt dies dem/der Deutschen? Nichts.  

 

Artikel 8 (Anspruch auf Rechtsschutz): Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Und wer ist für diese Verletzungen zuständig? Das Bundesverfassungsgericht. 

Und wer betrügt die Bürger seit 1951 um genau diesen wirksamen Rechtsbehelf? Auch das Bundesverfassungsgericht. Z. B. Seite Schuldige Bundesverfassungsrichter

Sch... drauf auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. In Deutschland jedenfalls gilt sie allenfalls bedingt. Also: kein Grund für die Deutschen, diese Erklärung zu feiern