#2019-79 Leben hinter dem Mond: die Bundesverfassungsrichter

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Das Problem ist, die Bundesverfassungsrichter haben keine Ahnung davon. Für sie ist nicht das Grundgesetz, sondern ihr Bundesverfassungsgerichtsgesetz die Bibel, nach der sie "Recht" sprechen. So nach § 93 Abs. 3 BVerfGG, demzufolge ein Gesetz, auch wenn es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, nur innerhalb eines Jahres ab Rechtskraft angegriffen werden kann. 

 

Deshalb wimmelt es in Deutschland nur so vor Gesetzen, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind und durch die die Würde der Menschen in die Tonne getreten wird. Schäuble sollte deshalb nicht über die Bedeutung des Grundgesetzes herumlabern, sondern seine Erkenntnis mal den Bundesverfassungsrichtern beibringen.  Vielleicht hilft's ja.