#2019-88 Es gibt doch noch Richter mit Charakter

Bild: bild.de
Bild: bild.de

"Die Frage eines Richters am VG Wiesbaden lässt sich so zusammenfassen: Arbeite ich eigentlich an einem unabhängigen Gericht? Denn: Er glaubt das nämlich nicht. Der EuGH könnte wieder die Chance erhalten, Aussagen zur deutschen Justiz zu treffen." Zitat Bericht aus Legal Tribune Online LTO

 

Es geht darum, ob ein Gericht und Richter unabhängig sein können, wenn der Justizminister über die personelle und wirtschaftliche Ausstattung der Gerichte entscheidet, als auch, welcher Richter wohin und überhaupt befördert wird. Es geht also grundsätzlich um die Frage, ob es überhaupt einen gesetzlichen Richter geben kann.  Also: Lesen bildet. LTO aufrufen.