#2019-128 Bundesverfassungsrichter schützen das GG? Hahaha!

Bld: new-media-law.net
Bld: new-media-law.net

Die Bundesverfassungsrichter legen einen Eid auf das Grundgesetz ab (Seite Meineidrichter). In Echtzeit aber demolieren sie die Rechte der in Deutschland lebenden Menschen gnadenlos, indem sie angezeigte Verletzungen der im Grundgesetz verankerten Rechte systematisch nicht zur Entscheidung annehmen (§ 93a Abs. 1 BVerfGG).Sie schützen damit nicht die Rechte vor Verletzungen, sondern sorgen dafür, dass die Verletzungen der Rechte Bestand haben. 

 

Die Bundesverfassungsrichter sind für mich deshalb nicht die Beschützer des Grundgesetzes, sondern seit 70 Jahren die Totengräber der Grundrechte: Sie sorgen schließlich dafür dass die sonstige Staatsgewalt ohne Rücksicht auf die Rechte der Bürger willkürlich agieren kann.