#2019-154 Kultur der Diskriminierung und Strafverfolgung

Bild: personal-fuehrung.de
Bild: personal-fuehrung.de

Freie Meinungsäußerung, das war vielleicht mal. In Deutschland herrscht vielmehr eine systematisch aufgebaute Kultur der Diskriminierung und Strafverfolgung der freien Meinung

 

In einer Demokratie muss man sagen können, ich mag keine Juden, ich mag keine Muslime, mir gefiel was unter Hitler passierte, die Bundesrepublik ist kein Staat, ist ein Unrechtsstaat etc. pp., die Abgeordneten sind korrupt und nur dem Parteibuch hörig. Freie Meinungsäußerung muss in einer Demokratie von den Menschen und vor allem von der Staatsgewalt ertragen und geschützt werden, auch wenn die Mehrheit oder die Staatsgewalt diese Meinung nicht teilt. 

 

Deshalb: Ob man gegen Juden ist, gegen Muslime, oder was auch immer, wer nicht der von der Staatsgewalt vorgegebenen Linientreue folgt, ist trotzdem in seiner Meinungsäußerung zu schützen, nicht zu verfolgen und gar als Unterstützer von "verfassungsfeindlichen Gruppierungen" zu bewerten. Die Menschen sind in ihren Meinungen vielfältig und souverän. Dies muss gelebt werden können und eine Demokratie muss dies aushalten. Anders ist es erst dann, wenn die Meinung des Einzelnen mit Gewalt durchgesetzt wird oder werden soll. Bis dahin aber sollte sich der Staat bei der Verfolgung und Überwachung der Bürger absolut zurückhalten. Wir finden uns sonst sehr kurzfristig wieder in einem System a la Stasi wieder.