#2019-156 Wie in Spanien so auch hier

Bild: spiegel.de
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Für die Deutschen - und andere Völker auch - gilt das gleiche wie für die Spanier: Sie sind gefangen in einem Rechtssystem, das dem Volk kein Mitspracherecht gewährt. Das Referendum in Katalonien: verfassungswidrig. Die Initiatoren bzw. die, die dem Volk Gehör geschenkt haben, im Knast. Volkes Wille? Unbeachtlich

 

Analog dazu in Deutschland: Kein Referendumsrecht, keine Volksabstimmungen - es sei denn, es geht um etwas belangloses. 

 

Die Staatsgewalten halten das jeweilige Volk in Haft. Freie Meinungsäußerung, freier Volkes Wille? Was zulässig ist, bestimmt nicht das Volk. Kann sowas Demokratie sein, wo das Volk doch der Souverän sein soll? Wenn die spanische Regierung Charakter hat, dann amnestiert sie die Inhaftierten. Mindestens. Und Spanien wie Deutschland sollte das Referendumsrecht einführen.