#2020-70 Folge der Kurzarbeit ist Kollateralschaden

Bild: datev-magazin.de
Bild: datev-magazin.de

K.. ist ein bei einer Aktion des Staates entstehender schwerer Schaden, der nicht beabsichtigt ist und nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Ziel der Aktion steht, aber dennoch in Kauf genommen wird.

 

Der Staat ist unmittelbar dafür verantwortlich, dass die angeordneten Beschränkungen wegen Corona zum Stillstand der Wirtschaft geführt haben. Also Kredite und Zuschüsse für Unternehmen. Die nur mittelbare Folge der Beschränkungen ist die Kurzarbeit, die von den Unternehmen beantragt wird. Also zahlt der Staat hier nichts. Das K-Geld kommt auch aus einem Topf, in den nur Arbeitnehmer und -geber einbezahlt haben, der vom Staat nur verwaltet wird. Der tut also nur so, als ob er das K-Geld finanziert. Richtig ist also, der Staat bewirkt die Kurzarbeit mittelbar, und hält sich deshalb ansonsten raus. Der Verlust von 30 bis 40 Prozent Einkommen des Arbeitnehmers ist der Kollateralschaden. Fazit: der Staat als Verursacher der Kurzarbeit hat weder Charakter noch Moral.