#2021-56 Wirtschaftlich geschädigt, strafrechtlich verfolgt

Bild: mpg.de
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... durch die Verordnungen in Sachen Corona-Virus, der Pandemie? Dann solltet ihr die Seite Inkraftsetzung von Gesetzen lesen. Mein Fazit: Sämtliche Verordnungen, Verfügungen, Anordnungen wie Schließung von Geschäften aller Art, Ausgangssperren und -beschränkungen, Tragen von Mund-Nasenschutz, Reiseverboten etc. etc. sind samt und sonders ungültiges Recht, mangelt es ihnen an einer wirksamen Rechtsgrundlage.

 

Warum? Weil das die Infektionsschutzgesetz IfSG als übergeordnete Norm nicht vom Bundestag, sondern von der hierzu nicht berechtigten Bundesregierung verkündet und in Kraft gesetzt ist. Die Folge: Der Staat haftet für jeden Schaden, der den Menschen durch sein nicht legitimiertes Handeln zugefügt wurde und wird. Also ihr Hotelliers, ihr Gastronomen, ihr Inhaber von Fitnessstudios, ihr strafrechtlich Verfolgten wegen Vestoß gegen Abstandsregeln und Tragen von Mund-Nasenschutz etc. etc. Setzt euch zur Wehr. Aber erst lesen.