#2021-92 ZDF erläutert die Bedeutung der Richterschaft

Bild: zdf.de
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Das Bild ist ein Auszug aus dem ZDF-Video https://www.zdf.de/kinder/logo/gewaltenteilung-104.html. Es wird hier erläutert, dass die Richter berechtigt sind, als mit der Verfassung unvereinbar festgestellte Gesetze für nichtig zu erklären. Soweit wieder die Theorie

 

Tatsächlich sch... spätestens die Bundesverfassungsrichter auf die Verfassung, und erklären jedes mit der Verfassung unvereinbare Gesetz als gültig, wenn es nur älter als ein Jahr ist: Grundlage das Bundesverfassungsgerichtsgesetz, § 93 Abs. 3 BVerfGG, nicht etwa die Verfassung. Belegt ist damit: Das ZDF hilft mit, Kinder (und Eltern und Lehrer) bezüglich des realen "Rechtsstaates" dumm zu halten, indem es so einen fern jeder Realität liegenden Müll erzählt.