#2021-157 BVerfG-Richter beugen systematisch das Grundgesetz

Dass die Bundesverfassungsrichter nicht daran denken, ihren gemäß § 11 BVerfGG angelegten Richtereid zu erfüllen und "als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren", ist ja nicht neu: Sie beugen durch die Nichtannahme von Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung systematisch das Recht der Bürger auf eben die Entscheidung über monierte Verletzungen von Verfassungsrechten gemäß Artikel 93 GG. Ausgehebelt werden dadurch systematisch die Grundrechte und die in den Artikeln 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 GG enthaltenen Rechte der Bürger.

 

Wie die Richter das machen, auf welcher Grundlage, das wird vorgestellt auf Seite BVerfG: Systematische Rechtsbeugung. .