#2021-158 BVerfG-Richter sind keine gerechten Richter

Bild: ua-advice.com
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Also sprachen - sinngemäß - die Bundesverfassungsrichter erbost (Bild): "Ihr deutschen Bürger, begreift endlich mal, dass wir konträr zu unserem Eid nach § 11 BVerfGG keine gerechten Richter sind, wir das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht getreulich wahren und unsere richterlichen Pflichten gegenüber jedermann nicht gewissenhaft erfüllen: Also verschont uns mit Eingaben, die wir sowíeso als unbegründet oder unzulässig über die Klinge springen lassen."

 

Und also killten die Bundesverfassungsrichter meine Verfassungsbeschwerde gegen die Beschränkung der Grundrechte durch die Corona-Notbremse und verweigerten mit der unbelegten, lapidaren Behauptung, dass diese "offensichtlich unzulässig" sei, eine qualifzierte Rechtsprechung. Die Seite BVerfG zu Inkraftsetzung von Gesetzen.