#2021-227 Schweden übt die reale Demokratie

Bild: dw.com
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In Schweden wurde ganz aktuell vom Parlament ein von der Opposition eingebrachter Haushaltsentwurf gebilligt, mit Bindungswirkung für die Regierung. Das ist Demokratie, wenn nämlich nicht die koalitionären Parteien die Gesetzgebung beherrschen, sondern das Parlament frei und ohne jeden Fraktionszwang entscheiden kann, was es beschließt. Im Fall den oppositionellen Haushaltsentwurf.

 

Nur ist die Reaktion der schwedischen Ministerpräsidentin Andersson (Bild) falsch. Sie ist nur Stunden nach ihrer Ernennung wegen dieser Abstimmung schon wieder zurückgetreten. Mehr. Stattdessen hätte sie als Minderheiten-Regierungschefin im Amt bleiben, gute Arbeit leisten und ihre Vorhaben künftig mit querbeet-Zustimmungen durch das Parlament bringen sollen. Das wäre dann echte Demokratie gewesen. In Deutschland derzeit nicht erreichbar.