2022-57 Ohne Alliierte West kein Grundgesetz

Bild: studyflix.de
Bild: studyflix.de

Das Grundgesetz (GG) zusammen mit den Berichten zu den einzelnen Abschnitten des Grundgesetz unterlage der Zustimmung der Alliierten West. Erst nach deren Genehmigung durften die Volksvertretungen der Länder (West) vom 16. - 22.05.1949 über das Grundgesetz abstimmen. Nachfolgend wurde es am 23.05.1949 im BGBG. I verkündet.

 

Das Grundgesetz wurde also nicht in freier Entscheidung des deutschen Volkes (West) beschlossen, sondern war dem Willen der Alliierten unterworfen. Seite Besatzungsstatut der Alliierten. Diese Zustimmung erfolgte in Kenntnis des Entwurfs des GG und der Berichte. Vom Bundestag wird dem deutschen Volk bis heute das Recht verweigert, sich selber eine Verfassung zu geben, macht die Staatsgewalt seit 1949 in Deutschland faktisch, was sie will.