Gibt es den Staat BRD?

publiziert 06.06.2016, überarb. 31.03.2017,

 

 

 

Gretchenfrage:

 

Wurde die Bundesrepublik Deutschland je formell gegründet?

 

 

Nein, die Bundesrepublik Deutschland wurde nie formell gegründet - und existiert deshalb nicht als souveräner Staat.

 

Ja, die Bundesrepublik Deutschland existiert, aber nur als ein fiktives Gebilde,

 

Und dieses fiktive Gebilde namens Bundesrepublik Deutschland wird uns Bürgern seit 1949 als souveräner Staat verkauft, ohne dass sie ein solcher ist, ein solcher sein kann.

 

Die wirksame Gründung der Bundesrepublik Deutschland setzt voraus, dass zuerst das Deutsche Reich aufgehört hat zu existieren. Denn auf dem Territorium eines noch existenten Staates kann sich kein neuer Staat bilden. Das Bundesverfassungsgericht hat, wie auf Seite Deutsches Reich lebt vorgetragen ist,  in seiner Entscheidung BVerfGE 2 BvF 1/73 vom 31.07.1973 unter Randnotiz 77 ff. verkündet: "Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig."

 

Jetzt muss man sich diese Aussage mal bei Licht betrachten, und zwar zum Zeitpunkt 23.05.1949, dem Tag der Beschlussfassung des Grundgesetzes. Natürlich war zu diesem Zeitpunkt eine Organisation gegeben, mit der Deutschland - sozusagen - betrieben wurde. Zwar unter der Aufsicht der Siegermächte, aber es waren deutsche Beamte und Angestellte, welche die tatsächlich gegebene Organisation repräsentierten. Das heißt, diese Organisation hätte auch unter dem Namen Deutsches Reich betrieben werden können. Da die Bezeichnung Deutsches Reich aber "verbrannt" war, wurde ganz einfach für das Deutsche Reich die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland erfunden, kreiert.

 

 

Also sind das Deutsche Reich und die Bundesrepublik Deutschland identisch, haben dasselbe Staatsgebiet, dasselbe Volk?

 

 

Auch die Weimarer Verfassung lebt, wurde nicht liquidiert, genausowenig wie das Deutsche Reich.

 

Jetzt wurde ein Parlamentarischer Rat eingesetzt, der das Grundgesetz ausgearbeitet und am 08.05.1949 beschlossen hat. Nach Zustimmung nicht von allen, sondern nur von einer Mehrheit von Zweidritteln der Länder der Westbesatzungszone wurde am 23.05.1949 ungeachtet der Existenz der Weimarer Verfassung als Verfassung für das gesamte Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 und nur gültig auf dem Westgebiet des Deutschens Reiches das Grundgesetz beschlossen.  Die Bundesrepublik Deutschland wurde nur dadurch eingeführt, als das Grundgesetz als Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beschlossen wurde. und das fiktive Gebilde Bundesrepublik Deutschland aus der Taufe gehoben, im Wissen, dass dieses kein souveräner Staat ist, keiner sein kann, und faktisch nur aus einer Organisation und institutionlalisierten Organen besteht, die unter dem Namen Bundesrepublik Deutschland firmieren. Mehr ist Deutschland nicht:

 

 

Wo Bundesrepublik Deutschland drauf steht,

ist faktisch das Deutsche Reich drin, denn beide haben ein(?) Staatsgebiet, haben ein(?) Volk. Gemeinsam!

 

Aber zuerst da war das Deutsche Reich,

und vor allem in anderen Grenzen!

 

 

In der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist noch Carlo Schmid zitiert: Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", ..."

 

Seite BRD ist kein Staat.