Aktuell zu Menuepunkten

 

Ab heute, 06.05.2017, wird teils rückwirkend chronologisch angezeigt, wann neue Ausarbeitungen unter den einzelnen Menuepunkten freigeschaltet wurden. Von dort aus kann sich jeder durch das Angebot durcharbeiten.

 

Wer die wirklich relevanten Seiten sucht, in denen vorgestellt wird, wer von und für die Staatsgewalt an uns Bürgern Verbrechen begeht bzw. begangen hat, der wird hier fündig.

 

 

25.07.2017

Die Homepage des Bundesverfassungsgerichtes war eine paar Tage für mich gesperrt, Seite BVerfG-Homepage gesperrt. Meine Vermutung ist, dass ein Telefonat mit einem Freund abgehört wurde, mit dem ich meine Absicht diskutierte, in Sachen Impressum gegen das Bundesverfassungsgericht vorzugehen. 

Ich vermute, dass mein Telefon und meine Mails, mein Mailverkehr schon länger rechtswidrig überwacht wird, Passwörter abgegriffen wurden und dgl. mehr. Mein Rat. Seid vorsichtig. die Seite Wir werden abgehört

 

24.07.2017

Das Bundesverfassungsgericht ist die Variante einer kriminellen Organisation, die mit absolutem bedingungslosen Vorsatz die in Deutschland lebenden Menschen per hauseigener Homepage über die real gegebenen Grundlagen ihres Handelns täuscht. 

 

Die Homepage des Bundesverfassungsgerichts ist Müll, ist Betrug. 

 

Vorsätzlich wird wahrheitswidrig behauptet, dass der Maßstab der Richter das Grundgesetz sei. Da lachen ja die Hühner. Was für Unwahrheiten und Täuschungen auf der Homepage gegeben sind, dazu mehr auf Seite gg. BVerfG-Homepage. Der für die Homepage Verantwortliche ist aufgefordert, die Seite zu berichtigen. 

 

17.07.2017

Jetzt will ich es wissen: Eine Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts zum Verwaltungsgericht Karlsruhe: in Menuepkt 1.2 die Seite gg. BVerfG-Geschäftsordnung. Fakt ist, die Bundesverfassungsrichter haben konträr zu Art. 94 GG in ihrer Geschäftsordnung(!!!!) Vefahrensregeln installiert, die einem Bundesgesetz vorbehalten sind. Mein Fazit: dieses scheinheilige Pack betrügt das Volk seit Jahrzehnten um faire und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen gem. Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG geführte Verfahren. Die Frage ist nun, kuschen die Richter am Verwaltungsgericht in Karlsruhe vor den Bundesverfassungsrichtern?

 

16.07.2017

In Sachen meiner Klage gegen den Bundestag - Seite Menueepkt. 1.1 VG Berlin VG 2 K 97.17 wurde vom Gericht mit Schreiben vom 11.05.2017 belegt, dass die Klage am 14.06.2017 dem Bundestag zugestellt wurde. Das Gericht hat um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen gebeten. Damit dürfte die Erwiderung erst Anfang/Mitte August bei mir eingehen.

 

Die am 23.06.2017 zum VG Stuttgart eingereichte Klage gg. Verwaltung AG Waiblingen (1) wurde am 14.07.2017 aus formalen Gründen zurückgezogen und in überarbeiteter und erweiterter Fassung am 15.07.2017 erneut eingereicht. Die neue Klage kann aufgerufen werden. 

 

11.07.2017

Auch Forderungen, die der Gerichtsvollzieher geltend macht, müssen prüffähig sein. Dies sind sie aber regelmäßig nicht, weil die Kosten und Auslagen für die Zwangsvollstreckung in der Forderung nicht ausgewiesen sind. Um klären zu lassen, ob der Gerichtsvollzieher verpflichtet ist, seine Kosten auszuweisen, wurde am 11.07.2017 Klage zum Verwaltungsgericht Stuttgart erhoben. Die Seite in Menuepkt. 1.3 Prüfbarkeit Vollstreckungsforderungen. Dabei geht es auch darum, ob der Gerichtsvollzieher als Beamter oder als Unternehmer unterwegs ist.

 

In Sachen der am Tag zuvor angezeigten BVerfGE 1 BvR 1096/17 wird diese von mir mit einer Verfassungsbeschwerde angegriffen, weil diese Entscheidung grundgesetzwidrig ist. Mehr auf Seite i. S. BVerfGE 1 BvR 1096/17. Angekündigt wird auch eine weitere Klage zum Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht.

 

Meine Freunde, die Bundesverfassungsrichter, haben ihre Homepage offenbar für mich bzw. die ID-Adresse meines Rechners gesperrt: Seite BVerfG-Homepage gesperrt. Jedenfalls kann ich seit heute die Homepage des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr aufrufen. Also ich kann verstehen, wenn die mit mir nichts mehr zu tun haben wollen. Aber ich hab dieses Pack weiter ganz doll lieb und werde mich weiter um es bemühen.

 

10.07.2017

Unter Menuepkt. 12.8 Bundesverfassungsrichter ist die Seite BVerfGE 1 BvR 1096/17 freigeschaltet worden. Entschieden wurde zum widerholten Male: "Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen." Leidtragende sind alle Familien  und Lebenspartnerschaften, bei denen ein Partner freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, und das Einkommen des Partners nur deshalb bei der Bemessung des Mitgliedesbeitrages berücksichtigt wird, weil dieser nicht auch gesetzlich, sondern prvat versichert ist. Mein Fazit: Die am Beschluss beteiligten Bundesverfassungsgerichter sind Verbrecher. (Hierzu mehr unter Datum 11.07.2017.)

 

Seite Menuepkt. 1.2 sonst. bederutsame Klagen wurde zu Menuepkt. 1.3, und unter Menuepkt. 1.2 wurde die Seite Klagen gegen BVerfG (Bundesverfassungsgericht) neu platziert. Seite gg. Bundesverfassungsgericht wurde in Menuepkt. 1.2 neu verschoben, Infos zum Klagverlauf gibt es auf der neuen Seite Klagverlauf 3 K 8869/17 VG Ka (Karlsruhe).

 

05.07.2017

Die Klage gg. Verwaltung Amtsgericht Waiblingen (1) erhielt vom Verwaltungsgericht Stuttgart ein Aktenzeichen. Der Verfahrensverlauf wird auf Seite Klagverlauf 6 K 10914/17 abgehandelt. Prompt wurde von der zuständigen Richterin Dory auch hier willkürlich das Rubrum der Beklagten geändert. Ob dies ein richterliches Fehlverhalten darstellt, wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richterin Dory ergeben -oder auch nicht.

 

Nebenbei: Die Klage von mir wird am VG Stuttgart von der 6. Kammer unter Aktenzeichen 10914/17 betrieben. Jetzt haben wir gerade Halbzeit für das Jahr 2017, und sind schon bei Aktenzeichen 10914 angekommen. Damit ist zu rechnen, dass im Jahr 2017 rund 20.000 Verfahren beim VG Stuttgart anhängig werden. Damit werden allein am VG Stuttgart 20.000 Kläger und nochmal 20.000 Beklagte, gesamt also rund 40.000 Verfahrensbeteiligte von den Richtern um das Recht auf den gesetzlichen Richter gem. Art. 101 Abs. 1 S 2 GG betrogen. Seite gg. Verwaltung AG Waiblingen (1), letzter Absatz.  

 

04.07.2017

Es geht um den grundgesetzwidrigen Einsatz von Rechtspflegern in unter Richtervorbehalt stehenden Rechtssachen. Grundlagen sind die Seiten Rechtspflegergesetz, Verfahren unter Richtervorbehalt mit Insolvenzverfahren AG Gera. Auf der Grundlage dieser Ausführungen wurde nunmehr (Menuepkt. 1.2)  Klage gg. Verwaltung Amtsgericht Waiblingen (1) erhoben, weil dort die Gerichtsverwaltung ohne Rechtsgrundlage eine unter Richtervorbehalt stehende Vollstreckungsschutzklage an die Rechspflegerin Kellner zur Erledigung ausgereicht hat. Die hat aus der Klage einfach einen Antrag gemacht und ihn sodann beerdigt. 

 

29.06.2017

Zur Klage gegen den Landtag von Baden-Württemberg (Menuepkt. 1.2) wurde die Seite Klagverlauf 6 K 10153/17 hinzugefügt. In dieser wird der Verlauf des Verfahrens angezeigt, aktuell wurde vom Gericht bereits die Bezeichnung der Beklagten geändert. Willkürlich, so dass zu unterstellen ist, dass die Klage vom Gericht bereits wieder in die Zuständigkeit der unlegitimierten Verwaltung des Landtags verschoben wurde. Als Bürger kann man nur staunen, zu was Richter fähig sind.

 

27.06.2017

Die Seite Provisorium Grundgesetz ist in Menuepkt. 1.0 wieder freigegeben worden. Hier wird belegt, dass Bundestag und Bundesregierung bewusst verhindern, dass wir Bürger darüber abstimmen können, ob das Grundgesetz formell zur Verfassung der Bundesrepublik Deutschland wird. Könnten wir darüber abstimmen, würde die BRD formell zum Staat und unsere im GG verankerten Rechte zu ultimativ geltenden Rechten. Es wäre das Ende der Parteien. Kein Wunder, dass die Bundestagsabgeordneten  blockieren.

 

Auf Seite Menuepk.t 1.2 sonst. bedeutsame Klagen werden bedeutsame Klagen zusammengeführt, anstatt sie über das ganze Menue zu verteilen. Zugehörig eine Klage gegen das Bundesverfassungsgericht und den Landtag von Baden-Württemberg. Bei letzterer Klage ist das Verwaltungsgericht Stuttgart bemüht, die Klage zu unterschlagen.

 

09.06.2017

Menuepkt.12.61 Seite Beanstandung Richterstatus überarbeitet, Seite 8 C 2037/14 AG Waiblingen als Unterseite eingefügt. Auf Beanstandung Richterstatus wird mehrfach belegt (werden) dass Richter nicht im Geringsten daran denken, uns Bürgern das Recht auf den gesetzlichen Richter gem. Art. 101 Abs. 1 S 2 GG zu gewähren. Im Gegenteil: dieses Rcihterpack setzt alles daran, dass die von ihr praktizierte Rechtsbeugung erfolgreich ist.

 

07.06.2017

Menuepkt. 12.61 eingefügt, Seite Richter sind Verbrecher. Es geht darum dass ein Richter grundsätzlich kein gesetzlicher Richter ist, weil an den Gerichten unvereinbar mit Artikel 97 GG Hilfsrichter eingesetzt sind. Mängel an den GVP werden aufgezeigt auf den Seiten Die GVP der Gerichte mit Unterseiten. Über aktuelle Beanstandungen zu Gerichten gibt es die Infos auf Seite Beanstandung der GVP mit drei Unterseiten. Hier geht es darum, dass offenbar nur die Nötigung der Richter zur Richtervorlage gem. Art. 100 GG geeignet ist, das Recht auf den gesetzlichen Richter zu erstreiten.

 

05.06.2017

Wenn der Bürger sich erdreistet, per Volksantrag an der Macht der Parteien zu kratzen, wird kurzerhand das Gestz geändert, welches die Publikation des Volksantrags regelt. Menuepkt. 12.5, die Seite Änd. Volksabstimmungsgesetz

 

04.06.2017

Eine komplexe Sache. Zuerst eine Klage gegen den Bundestag auf Auskunft, ob das Grundgesetz jemals als verbindliche Norm in Deutschland eingeführt wurde. Auf Menuepkt. 1 die Seite Auskunftsklage gegen Bundestag. Zugehörig die Seiten auf Menuepkt. 12.1 Klagen gegen Gesetzgeber, Vertretung des Bundestages und Vertretung des Landtags von BW. Insgesamt geht es dabei darum, wie man den jeweiligen Gesetzgeber dazu vergewaltigen kann, eine Klage selber zu führen. Regelmäßig werden Klagen gegen den Gesetzgeber nämlich von den jeweiligen Verwaltungen an sich gezogen und rechtswidrig betrieben - unter aktiver Beteiligung der für die Klage zuständigen Richter. Meine Lösung, diese Klagen den Verwaltungen der  Gesetzgeber zu entziehen, ist, die Klage gegen den Bundestag richtet sich gegen alle 630 Abgeordneten, die Klage gegen den Landtag von BW gegen die 143 Abgeordneten dort.

 

30.05.2017

Seite Menuepkt. 12.12 Behörden. Seite Eid des Hippokrates eingestellt. Es geht darum, ob Ärzte berechtigt sind, entgegen des Arztgelöbnis einem körperlich Verletzten gebotene Maßnahmen der ärztlichen Versorgung zu verweigern, nur weil die Krankenkasse das Ruhen der Leistungsansprüche angeordnet hat, der Verletzte gar überhaupt nicht versichert ist.

 

26.05.2017

Seite Menuepkt. 12.12 Behörden. Seiten GKV und Securvita, Abwehr des Betrugs und Glücksfall Unfall? eingestellt. Es geht hier kompakt um die grundgesetzwidrige Bemessung der Mitgliedsbeiträge freiwillig gesetzlich versicherter Menschen, weil deren Partner nicht auch gesetzlich, sondern privat versichert ist. Ein Betrug sondersgleichen. Beute der gesetzlichen Krankenkassen, geschätzt bis dato um die 800 Millionen EUR:

 

19.05.2017

Seite Menuepkt. 12.5, Abgeordnete Länder. Vorgestellt wird am Beispiel der Abgeordneten von BW, dass faktisch alle Abgeordneten in den Bundesländern entweder aktiv an der Beugung der Gewaltteilung beteiligt sind, oder diese mindestens tolerieren.

 

18.05.2017

Seite zu Landesregierung Baden-Württemberg, Menuepkt. 12.4. Verbrecher gem. § 339 StGB gibt es also auch in der Landesregierung von Baden-Württemberg, aber nur dann, wenn das Grundgesetz DIE gültige Norm ist, die über allem residiert.

 

Seite BVerfGE 1 BvR 535/17 (Menuepkt. 12.8) wurde wegen Beschluss der Bundesverfassungsrichter überarbeitet. Die Richter Kirchhof, Masing und Paulus haben ganze Arbeit geleistet und das Grundgesetz in die Tonne getreten, indem sie die nicht gegebene Gewaltenteilung unbeanstandet gelassen haben.

 

09.05.2017

Seite Straftäter Landtag BW, Menuepkt. 12.5. Es wird aufgezeigt, dass die Abgeordneten des Landtags von BW sich durch Untätigkeit weigern, den am 24.11.2016 eingereichten Volksantrag gem. § 43 VAbstG zu publizieren.

 

Seite Landtag - Landtagsverwaltung, Menuepkt. 12.5. Es wird aufgezeigt, dass die Verwaltung des Landtags ohne Legitimation der Meinung war, dass eine gesetzwidrige Publikation des Volksantrags ausreichen würde. Dieses vollmachtlose und rechtswidrige Agieren der Landtagsverwaltung ist der Ausgangspunkt für die am Verwaltungsgericht Stuttgart anhängig gewordenen Rechtssachen 13 K 8552/16 (Eilantrag) und 13 K 9347/16 (Hauptsacheverfahren). Hierzu die Seite 13 K 8552/16 u. 13 K 9347/16 VG Stgt.

 

Seite wg. Volksantrag GeStDeRe, Menuepkt. 12.6., Es wird der Ausgang der beiden Verfahren 13 K 8552/16 (Eilantragsverfahren) und 13 K 9347/16 (Klagverfahren) vorgestellt, die Beugung der Verpflichtung zur Publikation des Volksantrags im Staatsanzeiger. Aus diesen beiden Verfahren resultieren die Unterseiten wie 13 K 8552/16 (1) VG Stuttgart.

 

Seite Interessenkollision, Menuepkt. 12.3. Der Status von mindestens 189 Bundestagsabgeordneten ist nicht mit der Gewaltenteilung zu vereinbaren.

 

Seite korrupte Abgeordnete, Menuepkt. 12.3. Abgeordnete vertreten die Interessen ihrer Partei, nicht die des Volkes.

 

Seite Medizinstudium, Menuepkt. 12.3. Bundestagsabgeordnete lehnen sich zurück, und warten, ob die Regierung ihnen Gesetzesvorlagen übergibt, damit sie was zu arbeiten haben.

 

Seite Wahl BVerfG-Richter durch Plenum, Menuepkt. 12.3. Aufgezeigt wird, dass die Abgeordneten des Bundestages sehr wohl durchsetzen könnten, dass die Bundesverfassungsrichter nicht grundgesetzwidrig von einem Richterwahlausschuss, sondern grundgesetzkonform vom Plenum des Bundestages gewählt werden. Wo aber der Wille fehlt bzw. dem Parteibuch entgegensteht, da ist auch kein Wille zur Achtung des Grundgesetzes gegeben. Bei den Bundestagsabgeordneten.

 

Seite Nordrhein-Westfalen, Menuepkt. 12.4. Auch in NRW wird die Gewaltenteilung gebeugt bzw. erst garnicht vollzogen. MP Kraft ist wie Merkel auch Chef der Exekutive, gleichzeitig Abgeordnete.

 

08.05.2017

Seite BVerfGE i. S. 13 K 9347/16 (2) VG Stgt., Menuepkt. 12.8  (am 13.05. geändert in BVerfGE 2 BvR 1085/17)

 

07.05.2017

Seite 13 K 9347/16 (2) VG Stuttgart, Menuepkt. 12.6 Verwaltungsgericht Stuttgart

 

06.05.2017

Seite 13 K 8552/16 (1) VG Stuttgart, Menuepkt. 12.6 Verwaltungsgericht Stuttgart

 

Seite 13 K 9347/16 (1) VG Stuttgart, Menuepkt. 12.6 Verwaltungsgericht Stuttgart, zugehörig zum Komplex die Seite BVerfGE 2 BvR 529/17.

 

Seite BVerfGE 2 BvR 529/17, Menuepkt. 12.8, zugehörig zum Komplex die Seite 13 K 934/17 (1) VG Stuttgart.

 

04.05.2017

Seite Regierung Bund, Menuepkt. 12.2

 

03.06.2017

Seite Ohne Legitimation, Menuepkt. 12.1