Danke

publiziert 20.03.2015

 

Danke, dass Sie. lieber Besucher dieser website, sich mit meinen Ausführungen befassen, sich dafür interessieren.

 

Natürlich möchte ich mich auch bei allen bedanken, die mit daran beteiligt sind, dass es diese Seite heute gibt.

 

Mein besonderer Dank gilt meinem – leider verstorbenen – Bruder Klaus, der immer ein guter Partner war in Diskussionen über meine Erfahrungen mit der deutschen Richterschaft, dem Staat im Allgemeinen.

 

Mein ganz besonderer „Dank“ gilt – natürlich - der bundesdeutschen Richterschaft.

 

Legislative, Exekutive und Judikative sind seit 65 Jahren im Grundsatz nichts anderes als die Variante einer bis auf die Knochen kriminellen Vereinigung, die dem deutschen Volk systematisch das Recht auf die eigenverantwortliche Ausübung der Staatsgewalt vorenthält. Und der Obergauner im Staat ist die rechtsprechende Gewalt, mit dem Ober-ober-Gauner Bundesverfassungsgericht an der Spitze.

 

Ohne hunderte Belege wie Entscheidungen, Urteile und Handlungen von Richtern könnte ich heute nicht den Beweis führen, dass und wie wir Bürger vom Staat seit 65 Jahren nach bestem Können belogen und betrogen, entmündigt und entmachtet und beherrscht werden. Viele meiner Prozesse habe ich zum Schluss nur geführt, um die Staatsgewalt bis auf's Blut zu reizen - um irgendwann einmal beweisen zu können, wie dieser Staat tickt, vor allem dass er systematisch und vorsätzlich so tickt, wie er tickt. Ohne diese hart erarbeiteten Belege, Schriftstücke, rechtliche Hinweise, Entscheidungen, Beschlüsse, Urteile, gäbe es diese homepage nicht.

 

Ich „danke“ weiter der gesamten Automobilindustrie und, soweit betroffen, deren Zulieferern, dass sie die durch Patent DE 38 36 026 geschützte Konzeption der elektronische Wegfahrsperre seit 1995 genutzt haben, ohne mir dafür Patentschutzgebühren zu bezahlen.

 

Gleiches gilt für die Nutzung des Europa-Patent EP 0 659 966 in den Staaten Deutschland, Spanien, Frankreich, Großbritannien, Italien und Schweden mit der geschützten Konzeption der Ortung von Fahrzeugen per Satellit, besser bekannt als GPS-System, das heute nicht zuletzt auch von Toll Collect genutzt wird.

 

Diese beiden Patente kann man als Nichtinhaber der Rechte nicht umgehen, sondern nur die Rechte verletzen. Denn geschützt ist in beiden Fällen die technische Konzeption, ohne zu bestimmen, wie diese im Einzelnen funktioniert.


Im Frühjahr 1994 stellten auf einem Symposium des TÜV-Südwest in Sindelfingen die Firmen Daimler (oder es Mercedes Benz?) und Robert Bosch GmbH vor der versammelten Creme de la creme der Automobilindustrie, Zulieferern und Technik-Experten die Variante der elektronischen Wegfahrsperre vor, die ab 1995 durch Vorgabe des Staates in jedes Fahrzeug einzubauen war. Ich outete mich dort als Inhaber der Patentrechte. Und seither mauerte die Branche – im Wissen, dass sie durch den systematischen Einbau der elektronischen Wegfahrsperre meine Rechte verletzt.


Hätten mich die Nutzer dieser Erfindungen an der von ihnen realisierten Wertschöpfung aus meinen Erfindungen beteiligt, hätte ich schon seit Ende der 90-er Jahre nur noch meinen Bauch in die Sonne gelegt, „den lieben Gott einen guten Mann sein lassen“. Da die Konzerne (Gier frisst gelegentlich Charakter auf) an jeder Stelle der Gewinnausweisung eine neun stehen haben wollen, und auch die Stellenanzahl möglichst hoch zu sein hat, war die logische Folge, dass ich mich nicht in die Karibik oder sonst wohin absetzen konnte. Den Schaden für mich schätze ich auf grob 40 Mio. EUR. 

 

Tja, hätte mich die Automobilindustrie ab 1995 wirtschaftlich an der Verwertung meiner Erfindungen teilhaben lassen, diese Seite würde es heute nicht geben


Mein „Dank“ gilt in diesem Zusammenhang auch dem Staat, der Bundesrepublik Deutschland, der zwar Patente für Erfindungen verteilt, behauptet, dass dadurch die Patentrechte geschützt werden, es aber durch eine Beweislastumkehr unterlassen hat, die Patentinhaber vor einer gar willkürlich agierenden rechtsprechenden Gewalt als auch vor finanziell äußerst kompetenten Nutzern der Patente zu schützen, die Patente zur Vermehrung ihres Einkommens nützen, an denen sie keine Rechte haben.


Und nochmals „Dank“ an den Staat, dass er Patentrechte, die im Grundsatz gleich zu Urheberrechten sind, welche gemäß der revidierten Berner Übereinkunft eine Gültigkeitsdauer von 50 Jahren über den Tod des Urhebers hinaus haben, nur für die Dauer von maximal 20 Jahren gewährt.

 

Ohne diese aktiven Unterstützer wäre die aktuelle homepage Richter sind Verbrecher nie begründet worden, gäbe es nichts zu berichten. Vielleicht hat ja alles so kommen sollen?

 

Auch gäbe es nicht weitere homepage, die ich zwar angefangen, aber seit Jahren nicht weiter betrieben habe, wie hj-z.de, paragraphen-lounge.de und pro-demokratie-pur.de. Sie alle drehen sich auch um das Thema, wie ich von der Rechtsprechung nach deren bestem Können um meine Rechte betrogen worden bin. 

 

Ich denke aber, dass die Seite Richter sind Verbrecher die beste von allen ist, weil ich erst jetzt weit genug zurückblicke, um zu erkennen, dass Deutschland ein tatsächlicher Unrechts- und Verbrecherstaat ist, und wo die Ursache dafür liegt. Es ist der Nichtvollzug des Grundgesetzes zur verbindlichen deutschen Verfassung - und eine bis auf die Knochen kriminelle rechtsprechende Gewalt.

 

Heute muss die Staatsgewalt damit leben, dass ich immer noch in Deutschland bin, ungebrochen und seit bald dreißig Jahren und auch weiterhin um meine Rechte kämpfe. Und heute, das habe ich mir vorgenommen, nagle ich die Staatsgewalt für alle Bürger sichtbar an die Schandmauer. (Der Begriff wurde von Willy Brandt für die Ost und West trennende Mauer in Berlin kreiert.) Ich benutze ihn symbolisch für die unsichtbare, aber gegebene waagrecht verlaufende Mauer, unterhalb der in den Niederungen des profanen Lebens das poplige Volk, oberhalb in burgengleichen, uneinnehmbaren und absolut vornehmen Herrschaftssitzen die  Staatsgewalt mit ihren Akteuren, den Mitgliedern der Parteien, patziert ist.

 

Ich hoffe auf die Zustimmung der Bürger zu meinem Anliegen.

 

Hans-Joachim Zimmer