Zielsetzung

publiziert 30.07.2015, Geä. 08.08., geä. 04.12,

 

Kurzinfo:

Ziel der website ist es, publik zu machen, dass und warum Deutschland weder Rechtsstaat noch Demokratie ist, zum weiteren, das Bundesverfassungsgericht zu einer Strafanzeige gegen mich zu provozieren, damit die Gültigkeit der Rechtsgrundlage des Gerichts und die Qualität seiner "Rechtsprechung" in einem Strafverfahren verhandelt wird.

 

 

Die Zielsetzung der website

 

Die Zielsetzung dieser website ist es, durch eine umfassende und allenfalls schwerlich zu widerlegende Beweisführung für den Jedermann verständlich und nachvollziehbar publik zu machen, dass es der Bundesrepublik Deutschland an den wesentlichen Voraussetzungen mangelt, die unabdingbar dafür sind, dass Deutschland ein Rechtsstaat, eine Demokratie, ein demokratischer Rechtsstaat ist.

 

Zum zweiten wird dargelegt, dass und warum und wie vor allem die Bundesverfassungsrichter durch ihre Rechtsprechung ganz entscheidend zu verantworten haben, dass Deutschland kein Rechtsstaat, keine Demokratie, kein demokratischer Rechtsstaat ist.

 

Sie sind verantwortlich dafür, dass sich die rechtsprechende Gewalt weder in der Verfahrensführung noch bei ihren Entscheidungen an Recht und Gesetz orientiert, jedenfalls meinen Erfahrungen nach, sondern lügt, betrügt, Verfahren manipuliert, Recht beugt. Dies dadurch, weil die Bundesverfassungsrichter Richtern, die Verfassungsrechte verletzen, keins auf die Mütze geben, sondern zu Recht erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung annehmen.

 

Fazit:

 

Die Bundesverfassungsrichter schützen

weder das Grundgesetz noch unsere Verfassungsrechte,

sondern ein durch und durch verfassungswidriges, hinterhältiges, niederträchtiges und perfides Rechtssystem, das es ohne

das Zutun der Bundesverfassungsrichter heute nicht geben würde.

 

 

Mit diesen Ausführungen nehme ich billigend in Kauf, provoziere gar und vor allem das Bundesverfassungsgericht und seine Richter, mich z. B. mit einer Verleumdungsklage zu überziehen, damit z. B. die Behauptung, dass die Grundlage des Gerichts, das Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG verfassungswidrig ist und die Richter die systematische Beugung des Grundgesetzes betreiben, mindestens tolerieren, im Rahmen eines Strafverfahrens gegen mich verhandelt wird.

 

Allein, ich wäre sehr überrascht, wenn das Bundesverfassungsgericht bzw. Bundesverfassungsrichter tatsächlich strafrechtlich gegen mich vorgehen.

 

Ich bin mir sicher, dass ich ein solches Strafverfahren , wenn es denn ausnahmsweise einmal fair und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen von einem Richter geführt wird, nicht verlieren werde. Insofern werden sich die Bundesverfassungsrichter sehr gut überlegen, ob sie gegen mich vorgehen. Und wenn nicht, müssen sie die Kröten schlucken, die ich auf dieser website präsentiert habe und weiter präsentieren werde.

 

Auf der Seite Missbrauchsgebühren ist aufgezeigt, dass, als es darum ging, in einer von mir angezettelten  Vollstreckungsabwehrklage die Rechtsgrundlagen des Bundesverfassungsgerichts auf Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen zu lassen, die zur Einziehung der Gebühren zuständige Justizbeitreibungsstelle des Bundesgerichtshofs auf die Missbrauchsgebühren verzichtet hat. Folglich fand das von mir gewünschte Verfahren fand nicht statt - und das Bundesverfassungsgericht war sicher heilfroh darüber.

 

Heute hoffe ich auf der Grundlage belegter und belegbarer Ausführungen die Bundesverfassungsrichter zu einer Strafanzeige und einem Strafverfahren gegen mich zu provozieren.

 

Anmerkung:

Wenn ich auf den diversen Seiten dieser website Bundesverfassungsrichter als Verbrecher bezeichne, ist dies so gewollt. Diese Richter sind Verbrecher.

Für alle anderen als Verbrecher bezeichneten Richter wie solche am Amtsgericht Waiblingen, dem Landgericht Stuttgart etc. gilt dass diese Wertung unter dem Aspekt verbindlich ist, dass das Grundgesetz tatsächlich die oberste gültige Rechtsnorm für die Bundesrepublik Deutschland und alle Bundesländer ist, oder wenn die Richter so tun, als ob das Grundgesetz die gültige oberste Rechtsnorm wäre. Wenn dies nicht zutrifft, sind die als Verbrecher bezeichneten üblichen Richter keine Verbrecher, weil sie dann in einem Rechtssystem aktiv tätig sind, welches zwar mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist, da dieses Grundgesetz aber keine gültige Norm ist und auch nicht als solche behauptet wird, kann die bundesdeutsche Richtschaft in diesem System nach völligem Belieben "Recht" sprechen.

Aber bezüglich der Verbrecherbande Bundesverfassungsrichter gilt, dass diese, wenn das Grundgesetz keine gültige Norm ist, seit 1951 dafür sorgen müssten, dass das Grundgesetz gültige Norm wird - und genau dieser Verpflichtung nicht entsprechen. Fazit:

 

 

Bundesverfassungsrichter sind Verbrecher!

(Ultimativ und ohne jede Einschränkung)

 

 

Bundesverfassungsgericht verhindert den Rechtsstaat

 

Eines muss sich jeder Bürger in Deutschland bewusst machen, die Bundesverfassungsrichter haben es absolut in der Hand, dass Deutschland ein Rechtstaat ist bzw wird. Sie tun jedoch nichts, um Deutschland tatsächlich zu einem Rechtsstaat, zu einer Demokratie zu machen. Sie hofieren den Unrechtstaat, sie dulden bzw. tragen entscheidend dazu bei, dass uns Bürgern der Bundesrepublik Deutschland unsere Verfassungsrechte, unsere Grundrechte und unsere Menschenrechte allenfalls in äußerst eingeschränktem Maß zur Verfügung stehen.

 

Dies dadurch, dass die Bundesverfassungsrichter erhobene Verfassungsbeschwerden nicht auf der Grundlage des Grundgesetzes bescheiden, sondern auf der Grundlage der Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG, welches im Grundsatz von vorne bis hinten verfassungswidrig ist:

  • Verfassungsbeschwerden müssen angenommen werden!
  • Die Nichtannahme muss nicht begründet werden (Tür und Tor offen für Willkürhandlungen)!
  • Nach Jahresfrist sind verfassungswidrige Normen unantastbar, auch wenn sie nicht mit dem Grundgesetz und den Verfassungsrechten vereinbar sind!

Auf die Ausführungen auf der Seite Bundesverfassungsgerichtsgesetz und Unterseiten wird hingewiesen.

 

Damit sind die Bundesverfassungsrichter verantwortlich dafür, dass das Bundeswahlgesetz verfassungswidrig ist. Oder das Europawahlgesetz. Dass es den Rechtsweg nach Artikel 19 Abs. 4 GG nicht gibt, dass es an den Gerichten keinen gesetzlichen Richter gibt, dieser Rechtsanspruch dort systematisch boykottiert wird oder dass seine eigene Rechtsprechung von den sonstigen Richtern nicht beachtet wird, ohne dass diese mit Sanktionen rechnen müssen. Denn nicht einmal  das Bundesverfassungsgericht selber besteht darauf, dass seine Rechtsprechung von den Gerichten beachtet wird.

 

Und, und, und, Im Grundsatz, dass es den Rechsstaat und den Weg dorthin gar nicht gibt.

 



 

Nicht zuletzte möchte ich auf meinen offenen Brief vom 08.01.2010 an den damaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Papier hinweisen. Allein die Behauptungen und Ausführungen auf Seite 14, unter anderem

 

"Ich als auch Leidtragender der verfassungswidrigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes erlaube
mir denn die Anzeige, dass Sie und Ihre – nachfolgend gelisteten - Richterkollegen für mich nichts anderes sind
als kriminelles Pack, Verbrecher an den Menschenrechten, an meinen Menschen- und Grundrechten."

 

boten den dort genannten Bundesverfassungsrichtern die Möglichkeit, gegen mich strafrechtlich vorzugehen. Keiner hat aufgemuckt. Warum soll dies heute anders sein? Nur wegen den auf dieser website enthaltenen weiteren Vorträgen?

 

 

Provokation

 

Wenn ich provoziere, auch einmal hart an die Grenzen gehe, möge man mir dies nachsehen. Diese Aspekte des Vortrags sind nicht die, die relevant sind.

 

Über den Titel der website, Richter sind Verbrecher, würde sich niemand aufregen, wenn die Inhalte der website in Buchform erschienen wären. Es kommt bei einem Buch ja nicht darauf an, wie der Titel lautet, sondern was inhaltlich geboten wird. Also sollte der "Buchtitel" Richter sind Verbrecher nicht isoliert und ohne Kenntnis über den Inhalt dazu führen, dass "man" sich das Maul darüber zerreißt. Wenn, dann ist ausschließlich der Inhalt zu kritisieren, zu beanstanden. Und wenn, dann bitte fundiert und nicht pauschal.

 

Also in sofern: Meine website ist nicht als reißerisch gedacht oder gewollt, sie soll provozieren, vor allem die Richterschaft. Sie soll aufrütteln, die Bürger. Diejenigen nämlich, die, wenn ich nicht über meine Verfassungsrechte verfüge, selber auch nicht über diese verfügen können. Zu welchen Anträgen die Bundesverfassungsrichter meine Verfassungsbeschwerden liquidiert haben, ist auf der Seite BVerfG-Entscheidungen gelistet. Und alle Nichtannahmen sind nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren.

 

Insofern: Üben Sie etwas Nachsicht, wenn sie meinen, ich würde überziehen, würde im Rundumschlag beleidigen, beleidigend vortragen. Dem ist nicht so. Wohldosiert und sachlich fundiert ist der Vortrag unter dem Aspekt, dass ich vielleicht doch noch von den Bundesverfassungsrichtern mit einer Strafanzeige wegen Beleidigung etc. überzogen werden könnte. Dann aber wird es richtig  interessant.

 

Und, nicht zuletzt, seien Sie versichert, hätten die Bundesverfassungsrichter seit 1951 einen untadeligen Job gemacht, dann würde es diese website nicht geben: Alles das, was vorgestellt wird, wäre so nicht passiert. 

 

In diesem Sinne, Ihr Hans-Joachim Zimmer