Prolog Einleitung

publiziert 20.06.2021

 

 

Die deutsche Rechtsordnung ist ein

Betrug am deutschen Volk par excellence.

 

 

Bei Licht betrachtet gibt es in Deutschland auf Bundesebene keine gültige Rechtsordnung, also kein Geflecht aus Bundesgesetzen, das wirksam verkündet und in Kraft gesetzt woren ist. Dies gilt für jegliches Bundesrecht, also auch für das Grundgesetz, egal ob in der Fassung vom 23.05.1949 oder in der Fassung der Gliederungsnummer 100-1 in der zu keiner Zeit wirksam verkündeten und in Kraft gesetzten Fassung aus der Sammlung Bundesrecht.

 

Das Problem des deutschen Volkes ist:

 

Die Staatsgewalt agiert auf nicht als gültiges Recht installierten Gesetzen, igelt sich ein und verhindert faktisch alles, um wirksam darüber entscheiden zu müssen, ob ein einzelnes Bundesrecht oder dies insgesamt wirksames, gültiges Recht ist.

 

Diese Blockade des Rechtsanspruches des deutschen Volkes auf Klärung, ob Bundesgesetze einzeln oder insgesamt überhaupt gültiges Recht sind, wird vor allem durch die rechtsprechende Gewalt querbeet über Landesrichter, Bundesrichter und Verfassungsrichter aller Art verhindert.

 

Gleicher Art agiert auch der Bundestag, der Gesetzgeber auf Bundesebene, selber. Auch er betrügt das deutsche Volk, blockiert und boykottiert jeden Versuch, die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit der Bundesgesetzgebung überprüfen zu lassen oder dem Volk das Recht auf ein Referendum - Volksabstimmung, Volksentscheid, Volksbefragung - zur Verfügung zu stellen. .

 

Fazit:

 

 

Die bundesdeutsche Staatsgewalt ist nichts anderes

als eine Variante der organisierten Kriminalität,

die sich Deutschland zur Beute genommen hat,

und Deutschland nach Belieben beherrscht.

 

 

Diese bundesdeutsche Staatsgewalt wird primär geschützt durch die Abteilung rechtsprechende Gewalt, also Verbrecher in roten oder schwarzen Talaren im Status des Richters. Dieses Verbrecherpack dazu zu bringen, die Gültigkeit des angewandten Rechtes nachzuweisen, ist unmöglich. 

 

 

Richter beugen jeden Rechtsanspruch auf gültiges Recht.

 

 

So praktiziert zum Beispiel durch Richter am Landgericht Stuttgart, Richter Skujat, der mich in einem Berufungsverfahren wegen behauptetem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, konkret gegen "meinen" kriminellen und in betrügerischer Absicht agierenden Gerichtsvollzieher Mathias Schneck, vorsätzlich "über die Klinge hat springen lassen". Mehr dazu in Menuekkt. 13.3, Abschnitt Berufungsverhandlung.

 

Was kann mit dieser Seite bewiesen werden?

 

 

Das einzige, zu was der Bürger in der Lage ist,

ist nachzuweisen, dass die Staatsgewalt eine kriminelle ist.

 

 

Recht jedenfalls wird kein Bürger bekommen, der die Legitimität des Handelns der Staatsgewalt in Frage stellt. Egal ob er sich gegen Behörden, Entscheidungen von Richtern wendet, gegen verfassungswidriges Recht aufbegehrt: Er wird jeweils mit seinem Rechtsanspruch gegen eine Wand mit Namen "Rechtsprechung" laufen. 

 

 

Das deutsche Volk ist in einem Rechtssystem gefangen,

ihm unterworfen, dem jede Legitimität fehlt.

 

 

Das einzige, was mit dieser Website erreicht werden kann, ist der Nachweis, dass Richter und andere Staatsdiener im Grundsatz nur Verbrecher sind, ständig Verbrechen am deutschen Volk begehen.

 

Diese Verbrechen, die an mir begangen sind, durch "Rechtsprechung" auf der Grundlage von ungültigem Recht oder das Handeln von Behörden etc. oder den Gesetzgeber unmittelbar oder mittelbar betreffen zu dokumentieren, das ist das Ziel dieser Website.

 

 

Den Bürgern wird vor Augen geführt werden,

dass Deutschland weder Demokratie noch Rechtsstaat ist.

 

 

Da ich alles, was ich darlege, beweisen kann, brauche ist mich auch nicht vor dem Staat oder seinen Staatsdienern fürchten. denn: Dieses kriminelle Pack muss ggf. nachweisen, dass meine Ausführungen und Beweise unzutreffend sind. Also:

 

 

Mein Schutz vor Repressalien durch das Staatsdienerpack ist,

dass das, was ich darlege, richtig ist.

 

 

Deshalb darf ich Richter aller Kategorien, Gerichtsvollzieher, Bundestagsabgeordnete und auch den Bundespräsidenten als Straftäter, gar als Verbrecher bezeichnen - wenn ich ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten beweisen kann - auch wenn ggf. eine Strafverfolgung nicht möglich ist. Zum Beispiel wegen Immunität. Zugehörig zum Beispiel die Behauptung, dass es den Bundesverfassungsrichtern seit der Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG in Bundesgesetzblatt BGBl I 1963 S 589 am 09.08.1963 in Nr. 46 veröffentlicht, an einer wirksamen Rechtsgrundlage für ihr gesamtes Handeln und ihrer gesamten Rechtsprechung mangelt.

 

Auf dieser zutreffenden Grundlage jedoch bin ich wiederum berechtigt, die Bundesverfassungsrichter als Straftäter zu bezeichnen, gar als Meuchelmörder - wenn das, was ich behaupte, richtig ist. Und wenn ich je angeriffen werden sollte. so liegt die Beweislast dafür, dass meine Behauptung nicht richtig ist, beim Gegner. Zum Beispiel bei Bundesverfassungsrichtern.

 

Soweit Vorbemerkungen zur Website insgesamt.