Prolog

publiziert 15.04.2019, überarb. 27.04.,

 

 

Ein Prolog ist eine Einleitung, Vorrede oder auch ein Vorwort. In dieser Einleitung geht es losgelöst von der Frage, ob und wann und wodurch und ob überhaupt die Bundesrepublik Deutschland ein Staat wurde "nur" um:grundsätzliche Frage;

 

Ist Deutschland wenigstens eine Demokratie?

 

 

Grundlagen der Demokratie

 

Damit Deutschland tatsächlich eine Demokratie ist, und nicht nur der Status zugewiesen ist, eine Demokratie zu sein, bedarf es des Zusammenwirkens von mehreren Komponenten. 

 

 

1. Eine Verfassung, ...

 

...die vom Volk beschlossen worden ist und auch wirksames oberstes Recht für die Staatsgewalt ist::  

 

 

Haben wir nicht. 

 

Erläuterungen auf Seite Prolog Das Grundgesetz

 

 

2. Einen Gesetzgeber, ...

 

... der die Verfassung als oberste Rechtsnorm achtet und sein ganzes Handeln an ihr orientiert:

 

 

Haben wir auch nicht. 

 

Erläuterungen auf Prolog Der BundestagProlog Haftung des Gesetzgebers und Prolog Inkraftsetzung von Recht

 

 

3. Eine Bundesversammlung, ...

 

... die als Wahlorgan des Bundespräsidenten strikt nach geltendem Recht handelt 

 

 

Haben wir auch nicht. 

 

Erläuterungen auf Prolog Die Bundesversammlung 

 

 

4. Einen Bundespräsidenten, ...

 

... der vom der Bundesversammlung gesetzeskonform in das Amt gewählt worden ist:

 

 

Haben wir auch nicht. 

 

Erläuterungen auf Prolog Der Bundespräsident 

 

 

5. Eine Bundesregierung, ...

 

... deren Bundeskanzler vom Deutschen Bundestag unter Ausschluss jeder Beeinflussung von außen gewählt wird:

 

 

Haben wir auch nicht. 

 

 

6. Ein Bundesverfassungsgericht, ...

 

... dessen Mitglieder nicht ohne Rechtsgrundlage in das Amt gewählt werden, und die das Grundgesetz als oberste geltende Rechtsnorm als Grundlage ihrer Entscheidungen anerkennen und anwenden: 

 

 

Haben wir auch nicht. 

 

 

7. Eine rechtsprechende Gewalt, ...

 

... deren Mitglieder frei von jeder Einflussnahme durch die Exekutive sind, und die das Grundgesetz als oberste geltende Rechtsnorm als Grundlage ihrer Entscheidungen anerkennen und anwenden: 

 

 

Die haben wir auch nicht. 

 

 

8. Eine Staatsanwaltschaft, ...

 

die ohne Ansehen der Person ermittelt und aktiv Strafverfolgung betreibt, und zwar auch gegen Beamte, Richter etc. 

 

 

Auch sowas haben wir nicht. 

 

 

9. Und sonst, ...

 

... dürfen wir, das deutsche Volk, wenigstens den Bundeskanzler direkt wählen, oder den Bundespräsidenten, oder dürfen wir entscheiden, ob und wie die deutsche "Verfassung", das Grundgesetz geändert werden soll?

 

 

Auch das können wir nicht. 

 

 

10. Und ein Referendumsrecht, ...

 

... die Möglichkeit der Volksbefragung, den Volksantrag oder das Volksbegehren?

 

 

Haben wir natürlich auch nicht. 

 

 

11. Folglich:

 

 

 

Wie, zum Teufel, kann Deutschland da eine Demokratie sein?

 

 

 

Die Erläuterungen

 

Die Erläuterungen dazu findest du auf den Unterseiten, jeweils beginnend mit Prolog ...